Bundesregierung setzt sich weiter für chinesische Dissidenten ein

Berlin/Peking (dts) - Auch nach der Freilassung des chinesischen Künstlers Ai Weiwei will sich die Bundesregierung weiter für chinesische Dissidenten einsetzen. Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) sagte der "Bild-Zeitung" (Freitagausgabe): "Ai Weiweis Freiheit unterliegt immer noch beklemmenden Einschränkungen. Wir setzen sein Schicksal und das anderer Bürgerrechtler weiter auf die Tagesordnung."

Hintergrund dieser Äußerung sind Berichte aus China, wonach Ai Weiwei die Stadt Peking ein Jahr lang nicht verlassen darf. Außerdem berichtet die "Bild-Zeitung" unter Berufung auf diplomatische Kreise, dass die chinesische Regierung im Vorfeld des Deutschlandbesuchs von Premierminister Wen Jiabao unbedingt verhindern wollte, den Fall Ai Weiwei zum Thema der Gespräche zu machen. Die deutschen Gastgeber hätten diese Bedingungen aber als unzumutbar gesehen.