Bundesregierung genehmigt wieder mehr Rüstungsexporte

Berlin (dts) - Die Bundesregierung hat im ersten Halbjahr 2019 Rüstungsexporten im Wert von 5,3 Milliarden Euro eine Ausfuhrgenehmigung erteilt: Das waren mehr als im Gesamtjahr 2018, als insgesamt 4,8 Milliarden Euro an Exporten grünes Licht erteilt wurde. Dies geht aus einer Aufstellung des Bundeswirtschaftsministeriums hervor, über die das "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe) berichtet. Demnach seien allerdings erheblich mehr Rüstungsgüter als in den Vorjahren an Bündnispartner gegangen.

So seien in den ersten sechs Monaten 40 Prozent der Rüstungsgüter im Wert von 2,1 Milliarden Euro an sogenannte "Drittstaaten" gegangen, die nicht als Bündnispartner Deutschlands gelten, heißt es in der Aufstellung weiter. 60 Prozent aller Waffenexporte, rund 3,2 Milliarden Euro, seien an Länder geliefert worden, die der EU oder der NATO angehören oder einem NATO-Land gleichgestellt sind. Ihr Anteil ist damit deutlich gestiegen. Im Jahr 2018 waren es 47,2 Prozent gewesen, im Jahr 2017 lediglich 39,2 Prozent. Sieben der 13 wichtigsten Abnehmerländer im ersten Halbjahr waren laut Aufstellung des Wirtschaftsministeriums EU-Staaten oder NATO-Länder. Die meisten Ausfuhren seien nach Ungarn gegangen, das Rüstungsgüter im Wert von 1,76 Milliarden Euro erhalten habe. Auf Platz zwei folge allerdings bereits Ägypten, in das Exporte im Wert von 802 Millionen Euro gegangen seien, heißt es in der Aufstellung, über die das "Handelsblatt" berichtet. Hinter Ägypten folgten Korea, die USA und Australien. Auf Platz sechs lägen die Vereinigte Arabischen Emirate, berichtet die Zeitung weiter.