Bundesregierung erwägt Enteignung von Rosneft Deutschland zur Sicherung der Energieversorgung

Im Zuge des Strebens nach Wahrung der Energieversorgung im Nordosten Deutschlands evaluiert die Bundesregierung gegenwärtig die Möglichkeit einer Enteignung der Rosneft Deutschland, Teil des russischen Staatskonzerns Rosneft. Dieser Schritt wird im Rahmen gesetzlicher Anhörungen und Prüfungen diskutiert, eine definitive Entscheidung steht jedoch noch aus. Die Beteiligung von Rosneft an der Raffinerie PCK in Brandenburg ist von zentraler Bedeutung, da der Konzern einen maßgeblichen Anteil von etwa 54 Prozent hält. Diese Anteile befinden sich momentan unter staatlicher Führung in Form einer Treuhandlösung, die ins Leben gerufen wurde, um nach dem EU-Ölembargo und im Zuge des Konflikts in der Ukraine die Funktionsfähigkeit der Raffinerie zu sichern. Ursprünglich sollte diese Notlösung bis zum 10. März Bestand haben, steht jedoch vor der potenziellen Verlängerung. Hauptanliegen der Bundesregierung ist es laut Berichten der Deutschen Presse-Agentur, die Versorgungskontinuität nicht zu gefährden und somit eine dauerhafte und stabile Betriebsführung von Rosneft Deutschland sicherzustellen. Experten warnen, ohne eine verlängerte oder alternative staatliche Intervention würde Rosneft Deutschland riskieren, seine Versorgungsverpflichtungen nicht länger erfüllen zu können, was weitreichende Folgen haben könnte. Die gegenwärtigen Erwägungen sind Teil des umfassenderen Bemühens der deutschen Regierung, die energiepolitische Unabhängigkeit zu stärken und auf geopolitische Herausforderungen adäquat zu reagieren. (eulerpool-AFX)