Bundesrechnungshof rügt Deutsche Bahn: Kosten und Konzept der Generalsanierung in der Kritik
Der Bundesrechnungshof hat das sanierungsbezogene Konzept der Deutschen Bahn scharf ins Visier genommen. In einem Bericht, der dem Haushaltsausschuss des Bundestages vorliegt, wird die Tragfähigkeit des Konzepts zur Generalsanierung stark frequentierter Bahnstrecken angezweifelt. Wichtige haushaltsrechtliche Grundlagen bemängelnd, fordert der Rechnungshof das Bundesverkehrsministerium auf, die milliardenschweren Belastungen für den Bund intensiver zu prüfen.
Bereits unter der alten Regierung eingeleitet, plant die Bahn bis Anfang der 2030er Jahre, über 40 zentrale Schienenkorridore zu modernisieren. Die Aufgabe ist ambitioniert: Streckenabschnitte werden gänzlich gesperrt, um gebündelte Bauarbeiten zu ermöglichen, was langfristig größere Bauarbeiten überflüssig machen soll. Den Auftakt machte im vergangenen Jahr die Riedbahn zwischen Frankfurt und Mannheim. Ein ähnliches Schicksal erwartet ab August 2025 die Strecke zwischen Berlin und Hamburg, die ebenfalls umfassend saniert werden soll.
Der Rechnungshof kritisiert insbesondere das Versäumnis des Verkehrsministeriums, von der Deutschen Bahn eine sachgerechte Erfolgskontrolle für die Riedbahn-Sanierung zu fordern. Die Lehren aus diesem Projekt hätten genutzt werden können, um zukünftige Sanierungen zielgerichteter und wirtschaftlicher zu gestalten. Angesichts der erheblich gestiegenen Baupreise und den resultierenden Verzögerungen bei anderen Schienenprojekten ist dies besonders relevant.
Das Ministerium, so der Bundesrechnungshof, habe die Auswirkungen des Wandels zur Generalsanierung unterschätzt und die Marktpreise für Bauleistungen außer Acht gelassen. Der Engpass an Fachkräften und Baugeräten trage zusätzlich zur Verzögerung bei. Angesichts der Investitionen in Milliardenhöhe empfiehlt der Rechnungshof, keine weiteren Bundesmittel für Sanierungen freizugeben, bevor das Ministerium die Notwendigkeit und Wirtschaftlichkeit der Projekte zweifelsfrei belegt hat. In seiner Verteidigung wies das Ministerium die Vorwürfe zurück und betonte, dass die bisherigen Maßnahmen fundiert seien.
