Bundesrat fordert neue Impulse für deutsche Einheit
Der Bundesrat hat anlässlich des 35. Jahrestags der deutschen Wiedervereinigung eine grundlegende Initiative initiiert, um anhaltende strukturelle Defizite zu überwinden. Ziel ist es, im vierten Jahrzehnt der Einheit eine Entwicklung sicherzustellen, die trotz bestehender Differenzen gleiche Chancen in allen Regionen bietet, so ein von der Länderkammer verabschiedeter Antrag.
Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) aus Sachsen würdigte die gemeinsamen Errungenschaften und hob die Fortschritte in der wirtschaftlichen Lage sowie im Gesundheits- und Pflegebereich im Osten hervor. 'Diese Erfolgsgeschichte muss fortgesetzt werden', erklärte er und plädierte dafür, die Unterschiede zwischen Ost und West als Bereicherung zu begreifen und aus ihnen zu lernen.
Auch Hendrik Wüst (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, betonte die Bedeutung des Dialogs und warnte vor der Gefahr, sich über soziale Medien zu entfremden. 'Für gleichwertige Lebensverhältnisse und ein gestärktes Vertrauen in die Demokratie müssen wir gemeinsam handeln', sagte er.
Die diesjährigen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit werden in Saarbrücken abgehalten. Neben dem Festakt am 3. Oktober, bei dem Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und der französische Präsident Emmanuel Macron erwartet werden, ist ein dreitägiges Bürgerfest geplant.
