Merkel übergibt Kanzleramt an Scholz
Im ersten Wahlgang erhielt er 395 der insgesamt 707 abgegebenen Stimmen. Scholz ist der neunte Bundeskanzler der Bundesrepublik und nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder der vierte Sozialdemokrat in dem Amt.
Nach Überreichung der Ernennungsurkunde wird Scholz laut Tagesordnung des Bundestags ins Reichstagsgebäude zurückkehren und dort seinen Amtseid ablegen. Im Anschluss werden wiederum in Schloss Bellevue die Kabinettsmitglieder von Steinmeier ernannt. Dabei will der Bundespräsident gegen 12.30 Uhr laut Präsidialamt eine Ansprache halten. Im Anschluss werden auch die Ministerinnen und Minister des Kabinetts Scholz im Bundestag vereidigt. Am Abend ist die konstituierende Sitzung des neuen Bundeskabinetts geplant.
Olaf Scholz legt Amtseid als Kanzler ab
Der neue Bundeskanzler Olaf Scholz hat im Bundestag seinen Amtseid abgelegt. Der SPD-Politiker schwor unter anderem, seine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes zu widmen, seinen Nutzen zu mehren und Schaden von ihm zu wenden. Der Bundestag hatte Scholz zuvor am Mittwoch zum neunten Kanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt.
Bundespräsident Steinmeier ernennt Bundeskabinett
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat nach der Wahl, Ernennung und Vereidigung von Olaf Scholz als neuen Bundeskanzler auch dessen Regierungskabinett ernannt. Steinmeier überreichte den 16 Ministerinnen und Ministern in Schloss Bellevue ihre Ernennungsurkunden. Im Anschluss sollen sie im Bundestag vereidigt werden.
In einer Ansprache mahnte Steinmeier Scholz und sein Kabinett dazu, besonders in der gegenwärtigen Corona-Krise für gesellschaftlichen Zusammenhalt einzutreten. "Die Mehrheit hat Ihnen ein Mandat für mutige Schritte des Wandels gegeben, aber wer mutig vorangeht, wird Sorge dafür tragen, dass die weniger Starken Schritt halten", sagte er. "Die Realität der Pandemie im Herbst 2021 ist bitterernst", betonte Steinmeier. Niemand werde sich Entscheidungen wie die über eine Impfpflicht leicht machen, und man dürfe nicht zulassen, "dass die Pandemie uns dauerhaft auseinandertreibt".
Die Koalition habe sich "viel Fortschritt, viel Reform und viel Veränderung vorgenommen". Ohne Zweifel stehe Deutschland vor großen Herausforderungen. "Unsere Antworten heute, sprich Ihre Antworten der nächsten Jahre, werden das künftige Gesicht unseres Landes prägen." Steinmeier erinnerte die Kabinettsmitglieder zudem an ihre Verantwortung in der Welt: "Die Welt schaut auf unser Land, die Erwartungen an Deutschland sind groß."
Die Kabinettsliste umfasst von der SPD Hubertus Heil (Arbeit), Nancy Faeser (Inneres), Karl Lauterbach (Gesundheit), Christine Lambrecht (Verteidigung), Klara Geywitz (Bauen), Svenja Schulze (Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) und Wolfgang Schmidt (Kanzleramt); von den Grünen Robert Habeck (Vizekanzler; Wirtschaft und Klima), Annalena Baerbock (Auswärtiges Amt), Cem Özdemir (Landwirtschaft), Steffi Lemke (Umwelt) und Anne Spiegel (Familien); sowie von der FDP Christian Lindner (Finanzen), Marco Buschmann (Justiz), Volker Wissing (Verkehr) und Bettina Stark-Watzinger (Bildung).
Zuvor war Scholz bereits von Steinmeier zum Bundeskanzler ernannt worden, nachdem er vom Bundestag mit absoluter Mehrheit zum Kanzler und damit zum Nachfolger von Angela Merkel (CDU) gewählt worden war. Im ersten Wahlgang erhielt er 395 der insgesamt 707 abgegebenen Stimmen. Nach der Ernennung leistete er im Parlament seinen Amtseid. Scholz ist der neunte Bundeskanzler der Bundesrepublik und nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder der vierte Sozialdemokrat in dem Amt. Am Abend ist die konstituierende Sitzung des neuen Bundeskabinetts geplant.
Merkel übergibt Kanzleramt an Scholz
Die ausgeschiedene Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihrem Nachfolger Olaf Scholz (SPD) zum Start ins Amt gratuliert. "Nehmen Sie dieses Haus in Besitz und arbeiten Sie mit ihm zum Besten unseres Landes", sagte die CDU-Politikerin bei der Amtsübergabe an Scholz am Mittwoch im Kanzleramt. Sie wisse aus eigenem Erleben, dass es ein bewegender Moment sei, in dieses Amt gewählt zu werden.Scholz erahne vielleicht, dass dies eine spannende, erfüllende und auch fordernde Aufgabe sei. "Aber wenn man sie mit Freude angeht, dann ist es vielleicht auch eine der schönsten Aufgaben, die es gibt, für dieses Land Verantwortung zu tragen", sagte Merkel. Sie wünsche von Herzen alles Gute und immer eine glückliche Hand für das Land.
BERLIN (Dow Jones / dpa-AFX)
