Bund zahlt Rückkehrhilfe für 133 Geflüchtete aus Syrien
Berlin (dpa) - Das seit Januar geltende Angebot der Bundesregierung für Unterstützungsleistungen bei einer Rückkehr von Deutschland nach Syrien haben bisher einige Dutzend Geflüchtete wahrgenommen. Bis zum 16. Februar seien 40 Menschen ausgereist, die eine solche Unterstützung in Anspruch genommen hätten, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums der Deutschen Presse-Agentur. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) organisiert den Angaben zufolge seit dem 13. Januar die Förderung der freiwilligen Ausreisen nach Syrien im Rahmen eines Bund-Länder-Programms.
Das Programm unterstützt mittellose Migrantinnen und Migranten finanziell und organisatorisch bei einer dauerhaften Rückkehr in ihr Herkunftsland oder einen aufnahmebereiten Drittstaat. Vorgesehen sind Reisebeihilfen in Höhe von 200 Euro pro Erwachsenem, 100 Euro für Minderjährige. Hinzu kommen - bei Bedarf - medizinische Zusatzkosten in Höhe von bis zu 2.000 Euro, sowie eine finanzielle Starthilfe von 1.000 Euro für einen Erwachsenen und 500 Euro für ein Kind beziehungsweise einen Jugendlichen. Pro Familie gibt es maximal 4.000 Euro Starthilfe.
Auch Rückkehr-Programme der Länder
Daneben gibt es Rückkehrhilfe-Programme der Länder. Nach der Ausreise können die Länder einen Antrag auf eine anteilige Refinanzierung der entstandenen Kosten an das Bamf stellen. Laut Bundesinnenministerium wurden 2024 nach vorläufigen Daten über dieses Verfahren 85 freiwillige Ausreisen nach Syrien refinanziert, in diesem Jahr waren es bisher 8 Ausreisen - so dass sich mit denen, die die seit Januar verfügbaren Leistungen des neuen Bundesprogramms nutzen, die Zahl von insgesamt 133 mit Mitteln vom Bund geförderten freiwilligen Ausreisen ergibt.
Dies bilde aber nicht die Gesamtzahl der freiwilligen Ausreisen von Menschen aus Syrien, die in Deutschland Zuflucht gesucht haben, betonte der Sprecher, sondern lediglich die Fälle, in denen ein Antrag auf Refinanzierung der Kosten durch die Länder an das Bamf übermittelt worden sei. «Das hängt natürlich mit der noch sehr instabilen Lage in Syrien zusammen, dass bisher wenige über eine freiwillige Rückkehr nachdenken», sagte Ministeriumssprecher Maximilian Kall.
Knapp eine Million Syrer in Deutschland
Laut Ausländerzentralregister lebten am 31. Dezember 2024 in Deutschland 975.061 syrische Staatsangehörige. Darunter waren 10.231 Ausreisepflichtige. 9.156 von ihnen waren geduldet.
Im Januar haben 4.540 Menschen aus Syrien in Deutschland erstmalig Asyl beantragt. Damit lag Syrien erneut auf dem ersten Platz der Liste der Hauptherkunftsländer von Asylbewerbern, vor Afghanistan und der Türkei.
Das Bundesinnenministerium arbeitet nach Angaben des Sprechers weiter an einer Lösung, um Syrern «kurzzeitige Heimreisen zwecks Prüfung der Lage zur Vorbereitung einer dauerhaften freiwilligen Rückkehr» zu ermöglichen, ohne dass sie dadurch ihren Schutzstatus in Deutschland verlieren.
Assad im Dezember gestürzt
Am 8. Dezember war Syriens Machthaber Baschar al-Assad von einer Rebellenallianz unter Führung der Islamistengruppe Haiat Tahrir al-Scham (HTS) gestürzt worden, die das arabische Land nun mit einer Übergangsregierung führt.
