Bündnispartner streiten über Format von "Zukunft der Industrie"

Berlin (dts) - Vor der konstituierenden Sitzung des Bündnisses "Zukunft der Industrie" an diesem Dienstag gibt es zwischen den Bündnispartnern weiter Differenzen über das Format. "Wir wollen ja nicht der verlängerte Arm des Wirtschaftsministeriums sein und brauchen deshalb eine eigenständige Plattform", sagte IG-Metall-Chef Detlef Wetzel dem "Handelsblatt" (Dienstagausgabe). Es stelle sich eine Art Verein vor.

"Auf jeden Fall brauchen wir eine Finanzierung und eine Geschäftsstelle außerhalb des Ministeriums." Am Dienstag treffen sich Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel, der Präsident des Bundesverbandes der deutschen Industrie (BDI), Ulrich Grillo, und Wetzel zur konstituierenden Sitzung des Bündnisses, das Antworten auf Zukunftsfragen wie Investitionen, Industrie 4.0 oder Fachkräftesicherung finden soll. BDI-Hauptgeschäftsführer Markus Kerber hatte kürzlich in einem Brief an das Wirtschaftsministerium die "sehr detaillierten, geradezu satzungsähnlichen Verfahrensregeln" kritisiert, die die Regierung dem Bündnis überstülpen wolle. Aufgabe des Bündnisses sei ja gerade auch, der Politik Vorschläge zu machen, die vielleicht unbequem seien oder gerade nicht auf der Agenda stünden, sagte Wetzel. "Deshalb müssen wir Unabhängigkeit reklamieren." Der IG-Metall-Chef forderte, das Bündnis nicht mit strittigen Fragen zu gefährden. So werde etwa das Thema Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen dort "mit Sicherheit" kein Thema sein. Das "Bündnis für Arbeit" sei einst gescheitert, weil es bei der Debatte ausschließlich strittiger Themen zu einer "permanenten Überforderung für alle Beteiligten" kam, insbesondere die Gewerkschaften. Im Industriebündnis wolle man sich deshalb Themen zuwenden, die Arbeitgeber und Gewerkschaften im Konsens lösen können.