Breuer soll Zeitenwende-General werden
Berlin (dpa) - Amtshilfe in der Flutkatastrophe, das Management aus dem Kanzleramt in der Corona-Krise, der Aufbau eines Führungskommandos für das Inland: Generalleutnant Carsten Breuer, der am Freitag in das Amt des ranghöchsten Soldaten der Bundeswehr eingeführt wurde, war mehrfach in Schlüsselpositionen, wenn es schwierig war.
Offenkundig hat er Bundeskanzler Olaf Scholz und den neuen Verteidigungsminister Boris Pistorius (beide SPD) von seinen Fähigkeiten überzeugt. Der 58-jährige Breuer ist jetzt der Mann, der Schwung in die schleppend gestartete Zeitenwende bringen und aus der Bundeswehr eine breit gefechtstaugliche Truppe machen soll.
Breuer ist 1984 in die Bundeswehr eingetreten. Als er seinen Dienst in einem Flugabwehrregiment begann und bald darauf eine Offiziersausbildung an der Heeresflugabwehrschule in Rendsburg (Schleswig-Holstein) absolvierte, herrschte in Europa noch die Konfrontation zwischen Ost und West, der Kalte Krieg. Breuer war in jüngeren Jahren Truppenfachlehrer der später aufgelösten Heeresflugabwehr und ist damit Experte für den Einsatz des Flugabwehrkanonpanzers Gepard, den Deutschland der Ukraine für die Abwehr russischer Luftangriffe überlassen hat. In so einer militärischen Laufbahn wechseln sich Posten als Kommandeur und politische Verwendungen wie im Ministerium ab. In den Jahren 2015 und 2016 war Breuer Projektbeauftragter für das Weißbuch zur Zukunft der Bundeswehr.
Den Begriff Corona-General hört Breuer nicht so gern, wie man aus seinem Gesichtsausdruck schließen kann. Klar scheint aber auch: Dass Scholz sich den General als Leiter des Corona-Krisenstabs in Kanzleramt holte, war ungewöhnlich und wurde auch als Vertrauensbeweis verstanden.
Respekt vor der Aufgabe
Vor fast genau einem Jahr beschrieb Breuer den Moment, als das Telefon klingelte. «Ein solches Telefonat wird vorher angekündigt. Aber ich habe mir bis zu diesem Telefonat nicht vorstellen können, warum der damalige Minister Scholz mich anruft. Das habe ich erst im Laufe des Telefonats erfahren», sagte der General der Deutschen Presse-Agentur. «Wir haben uns kurz über die Lage ausgetauscht, und er, der jetzige Kanzler, hat mich dann gefragt, ob ich bereit sei, die Leitung des Krisenstabs im Bundeskanzleramt zu übernehmen.» Er habe mit einem ordentlichen Respekt vor der Aufgabe zugesagt.
Wenige Monate später war Breuer wieder in der Berliner Julius-Leber-Kaserne, wo er das neue Territoriale Führungskommando für das Inland aufbaute. Er kündigte an, die Reaktionsfähigkeit auf eine gezielte Destabilisierung zügig verbessern zu wollen. Eine «hybride Einflussnahme auf die Sicherheitsarchitektur Deutschlands, also dieser Zustand, bei dem man sagen muss, das ist nicht mehr ganz Frieden, aber es ist auch noch nicht ganz Krieg», sei der «worst case» für das Kommando, sagte der Generalleutnant.
Nun also Generalinspekteur. Der Dresdner Erlass aus dem Jahr 2012 legt fest, dass der Generalinspekteur ranghöchster Soldat, verantwortlich die Gesamtkonzeption und militärischer Berater der Bundesregierung ist. Es gab mal handfeste Hinweise darauf, dass unter der dann weitgehend gescheiterten Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) eine Art Entmachtung des Generalinspekteurs innerhalb der Hierarchie des Ministeriums geplant war. Das ist aber Schnee von gestern.
Als Scholz das neue Führungskommando Ende Februar besuchte, sagte er öffentlich wenig, aber das Lob war unüberhörbar. Er habe den Eindruck, «dass alle innerlich motiviert sind und jetzt mit größerem Tempo, als es vielleicht früher mal der Fall war, Dinge voranbringen, die auch wirklich schnell realisiert werden müssen.»
