Brandenburgs Bildungsministerin Ernst tritt zurück

Potsdam (dpa) - Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) ist nach Kritik auch aus den eigenen Reihen zurückgetreten. Die Ehefrau von Bundeskanzler Olaf Scholz nannte mangelnde Unterstützung als Grund für ihren Rücktritt. Die Herausforderungen für das Bildungsministerium seien sehr groß, sagte Ernst am Montag in Potsdam. «Um dem zu begegnen, ist eine große Geschlossenheit notwendig.» In einer schriftlichen Erklärung ergänzte sie: «Diese Geschlossenheit ist nicht mehr gegeben.» Darin verteidigte sie sich zugleich: «In Brandenburg haben wir in der vergangenen und in dieser Legislaturperiode viele gute und richtige Entscheidungen zur Sicherung des Unterrichts getroffen.»

Kurz zuvor hatte die Brandenburger Vize-Regierungssprecherin Eva Jobs ohne Angaben von Gründen mitgeteilt, dass Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) dem Wunsch nach einem Rücktritt entsprochen habe.

Der Potsdamer Regierungschef würdigte die Arbeit von Ernst. «Sie hat das Amt in schweren Zeiten – ich denke hier nur an die Corona-Pandemie – mit Weitblick und ruhiger Hand ausgeführt», teilte Woidke mit. «Ich bin mir sicher, dass ihre Amtszeit in der Rückschau mit wichtigen Meilensteinen wie der kontinuierlichen Verbesserung des Kita-Personalschlüssels und des Einstiegs in die Beitragsfreiheit verbunden werden wird.» Der Nachfolger von Ernst soll nun der bisherige Bildungsstaatssekretär Steffen Freiberg werden.

Immer mehr in der Kritik

Ernst war seit 2017 Bildungsministerin in Brandenburg, davor war sie Schulministerin in Schleswig-Holstein. Die Ministerin stand immer mehr in der Kritik von Verbänden und Opposition. Zuletzt gab es auch Widerstand aus der Koalition. Da für das kommende Schuljahr 1800 neue Lehrkräfte benötigt werden, aber laut Ernst nicht zu gewinnen sind, wollte sie unter anderem 200 Lehrkräfte-Planstellen in Stellen für Verwaltungsfachkräfte und Schulsozialarbeiter umwidmen. Die Lehrer in Schulen auf dem Land mit hohem Anteil an Seiteneinsteigern solltenvon Verwaltungsaufgaben entlastet werden, um zumindest den vorgeschriebenen Unterricht zu garantieren. Zugleich sollten an allen Schulen Ressourcen für Förder- und Ganztagsunterricht sowie Inklusion gekürzt werden.

Der Brandenburgische Pädagogenverband sieht mit dem Rücktritt Probleme wie den Lehrkräftemangel und die schleppende Digitalisierung aber nicht gelöst. «Es wird eine Nase ausgetauscht, es ändert sich der Geruch aber nicht», sagte Verbandspräsident Hartmut Stäker der Deutschen Presse-Agentur.

Die Brandenburger SPD-Landtagsfraktion nahm den Rücktritt der Ministerin «mit Bedauern zur Kenntnis». «Wir bedanken uns bei Britta Ernst für die gute Zusammenarbeit in den zurückliegenden Jahre», teilte der Fraktionsvorsitzende Daniel Keller am Montag mit.