Bombendrohungen gegen Gerichte - rechtsextremer Hintergrund?
Kiel (dpa) - Mehrere deutsche Gerichte haben Bombendrohungen von einer angeblichen «nationalsozialistischen Offensive» bekommen.
Die E-Mails waren Teil einer Serie von Drohungen, wegen denen Justizgebäude in mehreren Städten vorübergehend geräumt wurden. Die Polizei setzte Sprengstoffhunde ein, fand aber nichts Verdächtiges. Die Hintergründe waren unklar.
Der Absender «nationalsozialistische Offensive» ist den Behörden in Bund und Ländern nach Angaben des Bundesinnenministeriums schon öfter untergekommen. «Es handelt sich um einen oder mehrere Personen, die als Vielschreiber wiederholt Drohungen gegenüber verschiedenen Institutionen geäußert hat beziehungsweise haben», sagte ein Sprecher des Ministeriums der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
Für Kiel, Hamburg, Saarbrücken und Erfurt bestätigten die Behörden, dass die Drohungen mit «nationalsozialistische Offensive» unterschrieben waren. Eine Einschätzung, wie real ein rechtsextremistischer Hintergrund sein könnte, ist laut Kieler Polizei bisher nicht möglich. Eine Sprecherin des thüringischen Landeskriminalamts sagte, es sei noch unklar, ob die Tat einen politischen Hintergrund habe. «Wir ermitteln in alle Richtungen.»
Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) verurteilte die Drohungen als Angriff auf die Justiz. «Wer Gerichte bedroht, greift die unabhängige Justiz und unser demokratisches Gemeinwesen an», sagte Barley der Deutschen Presse-Agentur. «Diese Straftaten müssen mit allem Nachdruck aufgeklärt und die Täter zur Verantwortung gezogen werden.»
Betroffen waren Justizgebäude in Kiel, Potsdam, Magdeburg, Erfurt, Saarbrücken, Wiesbaden und Hamburg. Überall gaben die Behörden nach Überprüfungen Entwarnung. In Hamburg musste das Gerichtsgebäude laut Polizei nicht geräumt werden. In Schleswig-Holstein und Hamburg ermittelt der Staatsschutz.
In Potsdam hatten Unbekannte nach Polizeiangaben am Donnerstagabend kurz nach 21.00 Uhr in einer E-Mail an das Justizzentrum damit gedroht, dort am Freitag einen Sprengsatz zu zünden. Ein Polizeisprecher sagte, etwa zeitgleich seien auch die Drohungen in den anderen Städten eingegangen. Die Schreiben seien ersten Erkenntnissen zufolge gleichlautend gewesen. Ob dies auch für die Unterzeichnung gilt, ließ der Sprecher offen.
Hessens Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) sagte, ein Zusammenhang der Drohung gegen das Wiesbadener Justizzentrum mit den Schreiben in anderen Städten könne nicht ausgeschlossen werden.
In Wiesbaden mussten rund 600 Mitarbeiter das Justizzentrum zeitweise verlassen, acht Spürhunde waren im Einsatz. In Potsdam wurden rund 200 Menschen aus dem Justizzentrum gebracht. Am Erfurter Landgericht konnte die Arbeit noch am Vormittag wieder aufgenommen werden, wie eine Polizeisprecherin sagte. Auch im Landgericht Saarbrücken wurde kein gefährlicher Gegenstand gefunden . «Jetzt läuft der Betrieb wieder ganz normal», sagte eine Sprecherin.
In den vergangenen Wochen hatten bereits Bombendrohungen an anderen Landgerichten in Schleswig-Holstein die Einsatzkräfte beschäftigt. Bei keinem der Vorfälle wurden verdächtige Gegenstände gefunden.
