BKA warnt vor Erstarken junger Neonazi-Gruppen

Wiesbaden - Der Präsident des Bundeskriminalamts (BKA), Holger Münch, warnt vor einem Anwachsen krimineller rechtsradikaler Jugendszenen in Deutschland. "Seit etwa einem Jahr sehen wir vermehrt, dass sich sehr junge Menschen mit einer rechten Gesinnung weiter radikalisieren und sich in teilweise gut organisierten Strukturen zusammenschließen, um schwere Straftaten zu begehen", sagte Münch den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben).

Der BKA-Chef hob hervor, dass das Internet "der rechten Szene zunehmend als Vernetzungsraum" diene. Radikalisierung, Rekrutierung und Mobilisierung finde über soziale Netzwerke und rechte Foren statt. Münch sagte: "Die hohe Zahl rechtsmotivierter Straftaten und die Qualität der rechten Gewaltstraftaten sind eine große Herausforderung für die Sicherheitsbehörden."

Münch hob hervor, dass der Einsatz gegen Gewalttaten durch Rechtsextremisten nicht allein Aufgabe der Polizeibehörden sei. "Dieser Entwicklung zu begegnen, um schwere Gewalttaten zu verhindern, ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern haben entsprechende Gruppierungen im Blick und begegnen der Szene mit hohem Kontrolldruck", so der BKA-Chef.

In der vergangenen Woche hatten die Strafverfolgungsbehörden eine mutmaßliche rechtsextremistische Terrorzelle zerschlagen. Die fünf jungen Tatverdächtigen sitzen in Untersuchungshaft. Die 14- bis 18-Jährigen sollen sich "Letzte Verteidigungswelle" genannt und Anschläge auf Geflüchtete und politisch Andersdenkende geplant haben. Teils verübten sie den Angaben der Behörde zufolge bereits Brandanschläge.