Beschleunigung gefordert für das Solarpaket zur Stärkung der Erneuerbaren
In einer Zeit der energiepolitischen Umbrüche setzt Katharina Dröge, Fraktionsvorsitzende der Grünen, auf Beschleunigung: Das legislative Paket zur Förderung der Solarbranche soll ohne weiteres Zögern den parlamentarischen Segen erhalten. Ihre Position untermauerte Dröge mit Nachdruck und teilte mit, dass von den Koalitionspartnern eine Verabschiedung in der folgenden Sitzungsperiode des Deutschen Bundestags erwünscht wird.
Dröges Unmut ist spürbar, wenn sie auf die Verhandlungen zur Vereinfachung von bürokratischen Prozessen anspielt, die ihrer Meinung nach keine derartige Verzögerung rechtfertigen. Ihrer Ansicht nach hätte die Verabschiedung schon in der bestehenden Sitzungsperiode erfolgen können, um wichtige Weichen für die Klimaziele zu stellen.
Das maßgeschneiderte Solarpaket zielt darauf ab, Barrieren zu beseitigen und die Sonnenenergie in der Bundesrepublik einen bedeutenden Schritt weiterzubringen. Es geht um leichtere Betriebsmöglichkeiten für kleinere Photovoltaikanlagen auf Balkonen sowie um die verbesserte gemeinschaftliche Nutzung von Solarstrom in Mehrparteienhäusern. Zudem sind Fortschritte für die solare Bewirtschaftung landwirtschaftlicher Flächen anvisiert.
Darüber hinaus hebt Dröge hervor, wie essentiell das Paket auch für die Wirtschaftspolitik sei, insbesondere mit Blick auf die Unterstützung ostdeutscher Solarunternehmen. Diese Unternehmen stehen vor ernsten Herausforderungen, da chinesische Mitbewerber sie unter Preisdruck setzen. Umso mehr bedarf es politischen Willens, um das Solarpaket über die Ziellinie zu bringen und damit einen "Resilienzbonus" zu ermöglichen. Dieser Bonus soll die inländische Produktion subventionieren und somit der deutschen sowie europäischen Solarindustrie Beständigkeit verleihen.
Dröge ruft dazu auf, die vorteilhaften Vorschläge, die bereits vorliegen, nicht länger auf die lange Bank zu schieben, sondern zu einer umgehenden Umsetzung zu finden. Die Hoffnung bleibt, dass ein gemeinsamer Kraftakt dafür sorgen wird, dass die Energiewende in Deutschland weiter an Fahrt aufnimmt. (eulerpool-AFX)
