BA-Chef Weise lehnt Forderung der Piraten nach bedingungslosem Grundeinkommen ab

Nürnberg (dts) - Der Vorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, hat die Forderung der Piratenpartei nach einem bedingungslosen Grundeinkommen zurückgewiesen. "Ein bedingungsloses Grundeinkommen können wir uns erst im Paradies erlauben. In unserer Welt sind die Voraussetzungen dafür nicht gegeben. Wenn Sie solche Anreize setzen, dann denken viele, es geht auch ohne Arbeit", sagte Weise der "Bild am Feiertag", der Ausgabe von "Bild am Sonntag" zum 1. Mai.

Gleichwohl sprach sich Weise für einen Mindestlohn in Deutschland aus: "Gesellschaftspolitisch wünsche ich mir eine Absicherung nach unten. Entscheiden müssten über einen solchen Mindestlohn aber Gewerkschaften und Arbeitgeber in Abhängigkeit nach Branchen und Regionen. Nicht zu empfehlen wäre, dass der Bundestag vor jeder Wahl über die Höhe von Mindestlöhnen entscheidet." Der BA-Chef sprach, sich dafür aus, dass jeder von seiner Arbeit leben können müsse: "Wenn jemand arbeitet, egal ob körperlich oder geistig, muss das existenzsichernd sein können." Zu den 1,4 Millionen `Aufstockern` in Deutschland sagte Weise: "Nur 332.000 von den 1,4 Millionen arbeiten Vollzeit. Grundsätzlich ist es doch besser, der Staat legt etwas drauf, als wenn sich diese Menschen arbeitslos melden müssten."