Aufsehenswerte Visa-Intrige: USA gegen Palästinensische Führung
In einem bemerkenswerten diplomatischen Schachzug wenige Wochen vor der UN-Generalversammlung in New York hat die US-Regierung Mahmud Abbas, den Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), sowie weitere führende Vertreter der PA mit Visa-Sanktionen belegt. Das US-Außenministerium bestätigte, dass Abbas und etwa 80 weiteren Funktionären bestehende Visa entzogen werden und keine neuen ausgestellt werden. Auch die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) steht auf der Sanktionsliste.
Interessanterweise ist diese Visaverweigerung kein Novum in der Geschichte der UN-Versammlungen. Schon 1988 wurde dem damaligen PLO-Chef Jassir Arafat ein Visum verweigert – ein Schritt, der eine ungeplante UN-Sitzung in Genf zur Folge hatte. Dennoch stellt dieser aktuelle Schritt eine deutliche Abkehr von früheren Gepflogenheiten dar, und besonders Abbas dürfte seinen UN-Besuch als äußerst unwahrscheinlich erachten.
Trotz der Sanktionen bleiben die offiziellen Vertreter der PA bei den Vereinten Nationen von den Einschränkungen ausgenommen. Begründet wird die US-amerikanische Entscheidung mit der Notwendigkeit, dass PLO und PA sich konsequent gegen Terrorismus stellen, bevor sie als Partner im Friedensprozess gelten könnten. Diese neue Weichenstellung wird den Zugang fremder Delegationen zum UN-Gelände in New York, das nicht auf amerikanischem Boden liegt, entscheidend erschweren.
Mehrere internationale Akteure, darunter Frankreich und Australien, äußern derweil ihre Absicht, einen palästinensischen Staat bei der UN-Versammlung anzuerkennen. Israels Regierung hingegen zeigt sich wenig erfreut und wertet diese Bestrebungen als einen unverdienten Gewinn für die Hamas.
Israels Außenminister Gideon Saar drückte seine Zufriedenheit über die US-Entscheidung aus und lobte US-Außenminister Marco Rubio sowie Präsident Donald Trump für deren Einsatz im israelischen Interesse. Die Palästinenserführung zeigt sich indes bestürzt und hofft auf eine Korrektur des Beschlusses, den sie als völkerrechtswidrig betrachtet.
