Arbeitsministerin will Begriff "Hartz IV" abschaffen

Berlin (dts) - Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wünscht sich, dass es den Begriff "Hartz IV" bald nicht mehr gibt. "Es ist ein absolut wünschenswertes Ziel, dass auf die Dauer das Wort Hartz IV verschwindet", sagte von der Leyen der Tageszeitung "Die Welt" (Montagausgabe). Der Begriff sei so negativ besetzt, dass er eine differenzierte gesellschaftliche Debatte über Langzeitarbeitslosigkeit behindere. Neue Begriffe könne man aber nicht von oben verordnen. "Das geht nur, indem sich das Bild in der Bevölkerung zum Positiven verändert" so von der Leyen. In den kommenden vier Jahren werde die "Gemeinschaftsleistung, Langzeitarbeitslosen einen Weg in Arbeit zu bahnen, bleiben". Nur müssten diese Wege in Arbeit wirkungsvoller und verständlicher werden. "Aufstiegschancen, Anschluss halten, unabhängig vom Amt sein - das zählt." Von der Leyen sprach sich gegen die von Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) vorgeschlagene Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger aus. "Sanktionen werden bereits, wenn jemand zumutbare Arbeit ohne triftigen Grund ablehnt, konsequent durchgesetzt. Am Beginn der Diskussion müsse nicht die Drohkulisse stehen, sondern die Perspektive. "Arbeitsangebote müssten eine echte Brücke aus der Arbeitslosigkeit bieten und nicht nur eine Sackgasse verlängern", sagte von der Leyen. "Alleinerziehende brauchen keine Arbeitspflicht, sie brauchen Kinderbetreuung." Die Höhe der Regelsätze will von der Leyen zumindest nach unten nicht verändern. "Der heutige Regelsatz entspricht nach Berechnungen, die in den letzten Jahren Standard waren, dem Existenzminimum. Darunter geht es nicht", sagte sie.