Eulerpool News

Ampel-Koalition plant Entlastungen für Landwirte

16. Januar 2024, 20:39 Uhr · Quelle: Eulerpool News

Die Ampel-Koalition beabsichtigt, noch im ersten Quartal konkrete Maßnahmen zur Entlastung von Landwirten vorzulegen. Bis zum Sommer sollen entsprechende Beschlüsse gefasst werden. Dies geht aus einem Entwurf für einen Entschließungsantrag hervor, auf den sich die Koalitionsfraktionen von SPD, Grünen und FDP am Dienstag verständigten.

Die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Julia Verlinden (Grüne), Matthias Miersch (SPD) und Carina Konrad (FDP) betonten, dass das Gespräch mit den Landwirtschaftsverbänden zu konkreten Arbeitsaufträgen geführt habe. Der Bundestag soll auf Initiative der Ampel Handlungsfelder benennen, die zentrale Vorschläge der Zukunftskommission Landwirtschaft und der Borchert-Kommission aufgreifen. Bis zum Sommer soll daraus ein Gesetzespaket entwickelt werden, um die Zukunftssicherheit der Landwirtschaft zu stärken.

Seit Tagen protestieren Bauern gegen die schrittweise Streichung von Dieselvergünstigungen durch die Bundesregierung. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich kündigte nach einem Gespräch der Ampel-Fraktionschefs mit Vertretern der Bauernverbände an, dass die Koalition einen Entschließungsantrag mit einem Fahrplan für konkrete Erleichterungen bis zur Sommerpause in die Agrardebatte im Bundestag einbringen will.

In dem Antrag wird die Bundesregierung dazu aufgefordert, einen "Modernisierungsprozess" in Richtung einer ökologisch und ökonomisch nachhaltigen Landwirtschaft zu unterstützen, die hochwertige Lebensmittel produziert, zum Schutz des Klimas beiträgt und den landwirtschaftlichen Betrieben eine wirtschaftliche Perspektive bietet.

Der Entschließungsantrag enthält auch Fragen, die im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel geklärt werden sollen. So soll geklärt werden, wie eine verlässliche Finanzierung für eine tierwohlgerechte Tierhaltung sichergestellt werden kann. Zudem soll geprüft werden, wie die Landwirtschaft durch Bürokratieabbau effizient und monetär unterstützt werden kann. Ein sogenannter Praxis-Check soll auch die Effizienz und Wirksamkeit sämtlicher behördlicher Maßnahmen auf Bundes- und Landesebene überprüfen.

Des Weiteren soll im Rahmen des Antrags untersucht werden, wie landwirtschaftlichen Betrieben der Zugang zu Nutzflächen erleichtert werden kann, insbesondere vor dem Hintergrund von Flächenkonkurrenzen und Preisentwicklungen. Zudem sollen alternative Antriebe und Treibstoffe für landwirtschaftliche Maschinen eingeführt werden. (eulerpool-AFX)

Politics
[Eulerpool News] · 16.01.2024 · 20:39 Uhr
[0 Kommentare]
Prinz Harry und Meghan
London/Montecito (dpa) - Ein neues Buch über die britische Königsfamilie sorgt bereits vor der Veröffentlichung für Ärger – allen voran bei Prinz Harry (41) und seiner Frau Meghan (44). Erste Auszüge des Buches von Royals-Biograf und Autor Tom Bower wurden am Freitag in der Zeitung «The Times» veröffentlicht. Darin stellt Bower etwa mehrere Behauptungen […] (00)
vor 16 Minuten
Sugababes want to do more with PinkPantheress
(BANG) - Die Sugababes hoffen, nach ihrer Zusammenarbeit auf einem Remix-Album erneut mit PinkPantheress zu arbeiten. Die britische Pop-Girlgroup – die derzeit aus der ursprünglichen Besetzung mit Keisha Buchanan, Mutya Buena und Siobhan Donaghy besteht – steuerte Songtexte zu dem Track 'Nice to Know You + Sugababes' bei. Der Track enthält außerdem ein […] (01)
vor 3 Stunden
iFixit Teardown: MacBook Neo ist das reparierfreundlichste MacBook seit 2012
Das neue MacBook Neo hat in einem Teardown von iFixit eine erfreulich hohe Reparierbarkeit bewiesen. Laut den Technikern ist es das am leichtesten zu reparierende Apple-Notebook seit 14 Jahren. Quelle: Christin Hume, Unsplash MacBook Neo Demontage Die Reparatur-Experten von iFixit haben das Gehäuse des neuen Notebooks genauer unter die Lupe […] (01)
vor 4 Stunden
Pokémon Pokopia schiebt Resident Evil Requiem von Platz eins
In der Woche vom 13. März 2026 hat Pokémon Pokopia Resident Evil Requiem aus den plattformübergreifenden deutschen Verkaufscharts verdrängt. Laut Auswertung von GfK Entertainment steht die Switch-2-Lebenssimulation nun auf Platz eins, Resident Evil Requiem rutscht auf Rang zwei. Das ist bemerkenswert, weil Requiem erst in der Vorwoche die Spitze […] (00)
vor 2 Stunden
«Katholischer Gottesdienst»: ZDF überträgt Jubelkommunion aus Erlangen
Am Sonntag, 12. April 2026, um 09.30 Uhr zeigt das ZDF den «Katholischer Gottesdienst» zur Jubelkommunion aus der Apostelkirche in Erlangen. Im Mittelpunkt der Übertragung steht die fränkische Tradition des Kommunionjubiläums. Der Katholischer Gottesdienst wird am Sonntag, 12. April, um 09.30 Uhr im ZDF ausgestrahlt und ist ab diesem Zeitpunkt auch im Streaming verfügbar – bis zum 11. April […] (00)
vor 4 Stunden
Eintracht Frankfurt - 1. FC Heidenheim
Frankfurt/Main (dpa) - Eintracht Frankfurt hat den 1. FC Heidenheim in der Fußball-Bundesliga noch tiefer in die Krise gestürzt. Nach dem 1: 0 (0: 0)-Heimsieg der Eintracht am 26. Spieltag wird der Abstieg des Clubs von der Ostalb immer wahrscheinlicher. Der Rückstand des Tabellenletzten auf den Relegationsplatz beträgt weiter zehn Punkte. Währenddessen […] (00)
vor 3 Minuten
bitcoin, gold, coin, icon, symbol, logo, bitcoin gold, bitcoin logo, currency, cryptocurrency
Berichten zufolge befinden sich die großen Krypto-Börsen Coinbase und Bybit in Gesprächen über eine mögliche Investitionspartnerschaft. Diese Informationen stammen von dem chinesischen Krypto-Nachrichtenkanal Wu Blockchain. Obwohl derzeit nur begrenzte Informationen verfügbar sind und es keine offizielle Stellungnahme der beteiligten Parteien gibt, […] (00)
vor 1 Stunde
So können Sie bedrohte Wörter mit De-Domains retten
Koeln, 13.03.2026 (PresseBox) - Das Artensterben von Tieren und Pflanzen gilt unbestritten als eine der großen Tragödien unserer Zeit. Es ist nicht nur ein ökologischer, sondern auch ein kultureller Verlust, der die Menschheit in vielerlei Hinsicht betrifft. Mit jeder Art, die von diesem Planeten verschwindet, schrumpft die biologische Vielfalt – und […] (00)
vor 23 Stunden
 
Bundesfinanzministerium (Archiv)
Berlin - Der Vorsitzende des Investitions- und Innovationsbeirats des […] (01)
Landesparteitag der SPD Brandenburg
Potsdam (dpa) - Die geplante Koalition von SPD und CDU in Brandenburg hat die letzte Hürde […] (02)
Deutsches Kriegsschiff (Archiv)
Hamburg - Die Aussagen der Bundesregierung zu einem etwaigen Militäreinsatz zum […] (00)
Luft-Messstation (Archiv)
Berlin - Die Emissionen in Deutschland sind im Jahr 2025 nur um 0,1 Prozent gesunken. […] (02)
For Honor – Cycle of War – Die erste Season in 10 Jahr startet
For Honor  läutete heute den Beginn von Year 10 ‚Cycle of War‘ ein. Um die größten […] (00)
Kimi Antonelli
Shanghai (dpa) - Papa Marco umarmte Kimi Antonelli nach dem Sturm in die Formel-1- […] (02)
Hama – Überwachungskamera im kindgerechten Teddydesign, maximaler Komfort und Sicherheit
Zubehörprofi Hama stellt jetzt eine neue Überwachungskamera im kindgerechten […] (00)
Darum ist der deutsche Atomausstieg ein historischer Milliarden-Fehler
Die Europäische Union stuft den Verzicht auf Kernenergie offiziell als gravierende […] (01)
 
 
Suchbegriff