Altmaier verteidigt Plan zum Kohleausstieg
22. Januar 2020, 11:24 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat den Plan von Bund und Ländern zum Ausstieg aus der Kohleenergie gegen Kritiker verteidigt. "Wir haben uns dazu verpflichtet, die CO2-Emissionen drastisch zu senken. Wir haben allein im letzten Jahr bereits über 50 Millionen Tonnen CO2 reduziert. Das hatte niemand auf dem Schirm und niemand erwartet", sagte Altmaier am Mittwoch im Deutschlandfunk.
Ziel sei es, den Kohleausstieg "so schnell, wie es energieversorgungsmäßig möglich ist", zum Erfolg zu führen. Er wehre sich gegen den Vorwurf des Wortbruchs, den Mitglieder der ehemaligen Kohlekommission gegenüber der Bundesregierung vorgebracht hatten. Das sei eine "sehr willkürliche Darstellung". In dem Kompromiss habe man "viele Forderungen der Umweltverbände eindeutig erfüllt", so der Minister weiter. "Ich glaube, dass die Umweltbilanz sich sehen lassen kann. Wir haben in Westdeutschland viel mehr Braunkohlekapazitäten stillgelegt, als ursprünglich geplant war." Die Zahlung von Entschädigungen an die Kraftwerksbetreiber sei unvermeidlich, "damit die Stilllegungen, die in den nächsten Jahren bevorstehen, nicht vom Bundesverfassungsgericht oder von anderen Gerichten für rechtswidrig erklärt werden", sagte der CDU-Politiker.
Ziel sei es, den Kohleausstieg "so schnell, wie es energieversorgungsmäßig möglich ist", zum Erfolg zu führen. Er wehre sich gegen den Vorwurf des Wortbruchs, den Mitglieder der ehemaligen Kohlekommission gegenüber der Bundesregierung vorgebracht hatten. Das sei eine "sehr willkürliche Darstellung". In dem Kompromiss habe man "viele Forderungen der Umweltverbände eindeutig erfüllt", so der Minister weiter. "Ich glaube, dass die Umweltbilanz sich sehen lassen kann. Wir haben in Westdeutschland viel mehr Braunkohlekapazitäten stillgelegt, als ursprünglich geplant war." Die Zahlung von Entschädigungen an die Kraftwerksbetreiber sei unvermeidlich, "damit die Stilllegungen, die in den nächsten Jahren bevorstehen, nicht vom Bundesverfassungsgericht oder von anderen Gerichten für rechtswidrig erklärt werden", sagte der CDU-Politiker.
