Aktenvernichtung am Donnerstag Thema im NSU-Untersuchungsausschuss
Berlin (dts) - Die Vernichtung von Abhörprotokollen des Bundesamtes für Verfassungsschutz auf Weisung des Bundesinnenministeriums wird am Donnerstag Gegenstand des NSU-Untersuchungsausschusses des Bundestages sein. Das kündigte der Vorsitzende Sebastian Edathy (SPD) gegenüber der "Mitteldeutschen Zeitung" an. Bisher habe er die Akten noch nicht sichten können, so Edathy.
Das werde er am Donnerstagvormittag nachholen. Die nicht-öffentliche Sitzung beginnt um 10 Uhr. Die "Stuttgarter Nachrichten" hatten zuvor über die Aktenvernichtung berichtet. Das BMI hatte sie zehn Tage nach dem Auffliegen des "Nationalsozialistischen Untergrunds" angeordnet, spricht aber von einem zufälligen zeitlichen Zusammentreffen. Bei den Protokollen ging es um Spitzelaktionen gegen Rechtsextremisten.
Das werde er am Donnerstagvormittag nachholen. Die nicht-öffentliche Sitzung beginnt um 10 Uhr. Die "Stuttgarter Nachrichten" hatten zuvor über die Aktenvernichtung berichtet. Das BMI hatte sie zehn Tage nach dem Auffliegen des "Nationalsozialistischen Untergrunds" angeordnet, spricht aber von einem zufälligen zeitlichen Zusammentreffen. Bei den Protokollen ging es um Spitzelaktionen gegen Rechtsextremisten.
