AfD-Chefin Alice Weidel plädiert für mögliches Referendum über deutschen EU-Austritt

AfD-Chefin Alice Weidel plädiert für ein mögliches Referendum über einen Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union, falls die EU nicht nach den Vorstellungen ihrer Partei reformiert wird. In einem Interview mit der renommierten 'Financial Times' betonte Weidel, die gemeinsam mit Tino Chrupalla die AfD-Bundespartei und die AfD-Bundestagsfraktion leitet, dass eine von ihrer Partei geführte Regierung bestrebt sein würde, die Europäische Union zu reformieren und den Mitgliedstaaten wieder mehr Souveränität zu geben. Sollte dieses Ziel jedoch nicht erreicht werden, wäre aus ihrer Sicht ein Referendum über den Verbleib in der EU auch in Deutschland angebracht, ähnlich wie es 2016 in Großbritannien stattfand.

In diesem Zusammenhang erinnerte Weidel daran, dass bei dem britischen Referendum zum Austritt aus der EU 52 Prozent der teilnehmenden Briten für den Brexit gestimmt hatten, während 48 Prozent für den Verbleib in der EU votierten. Der Austritt des Vereinigten Königreichs erfolgte schließlich im Jahr 2020. In Deutschland sind Volksentscheide auf Bundesebene laut Grundgesetz nicht vorgesehen, außer bei der Neugliederung von Bundesländern.

Angesichts der Forderung nach einem möglichen Referendum stellt sich die Frage, wie realistisch eine ähnliche Abstimmung in Deutschland wäre. Die AfD, als größte Oppositionspartei im Bundestag, könnte versuchen, Druck auszuüben und Einfluss auf das politische Geschehen zu nehmen. Allerdings müssten dafür auch andere politische Akteure ein Umdenken hinsichtlich der Beteiligung der Bevölkerung an solch bedeutenden Entscheidungen zeigen.

Es bleibt abzuwarten, ob sich die Forderung der AfD nach einem möglichen Referendum über einen Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union weiterhin in den politischen Diskursen behaupten kann oder ob es lediglich ein Lippenbekenntnis bleibt. (eulerpool-AFX)