AfD-Chefin Alice Weidel plädiert für ein mögliches Referendum über einen Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union, falls die EU nicht nach den Vorstellungen ihrer Partei reformiert wird. In einem Interview mit der renommierten 'Financial Times' betonte Weidel, die gemeinsam mit Tino […] mehr

Kommentare

12ztk24. Januar 2024
Man muss, wenn man schon mit Zahlen des damaligen Wahlausganges arbeitet, auch die aktuelle Stimmung berücksichtigen. Auch sollte man dann ehrlich und nüchtern die wirtschatfliche Lage und Produktivität wie sie sich im Anschluss entwickelt hat erklären. Wenn es plausible Erklärungen gibt die nahe legen das es nicht, wie es in den Nachrichten steht, großteils mit dem EU-Austritt in Zusammenhang steht, fein - aber "52% wollten das damals" ist ein schwaches Argument, erwartbar für die Art der AfD
11Pontius24. Januar 2024
aus Fehlern anderer. Die Gesetzesverabschiedung durch Abgeordnete ist jedoch auch nicht frei von Fehlern, das hatte ich ja schon angedeutet.
10Pontius24. Januar 2024
@9 Beim Brexit kam schon etwas mehr zusammen. Allerdings dient er als gutes Beispiel, was die Politik machen muss: Das beginnt beim Erklären der Gesetze und deren Auswirkungen sowie das Bekämpfen von Populismus bis hin zu Aktivieren der Menschen, nicht dass sie wegen der vorherigen Umfrage mit einigen Prozentpunkten Vorsprung dann nicht abstimmen gehen, weil sie denken, dass die Wahl schon gelaufen wäre... - wird es am Ende zu ähnlichen Problemen kommen? Vermutlich ja, man lernt ja nicht gern
9Urxl23. Januar 2024
@8 : Am Beispiel des Brexit hat man doch gesehen, dass dort überhaupt nicht wirklich zu Thema abgestimmt wurde, sondern aus ganz vielen Motiven insbesondere für den Brexit votiert wurden wie Denkzettel für die Regierung oder anderen Unsinn. Und welche Vorteile haben sie jetzt davon?
8Pontius23. Januar 2024
@7 Dann müsste man jedoch Lobbyismus abschaffen. Und nimmt man es genau, dann sollte der Wahlkreisabgeordnete den Teil der Bevölkerung vertreten und sollte dafür dort nachfragen, wie die Lage zu den einzelnen Themen ist. Das könnte man ebenso mit direkter Demokratie machen. Die Aufklärung zu den Themen wäre dann die Verpflichtung er gesetzlichen Vertreter.
7Urxl22. Januar 2024
@6 : Deshalb haben wir ein Parlament mit Menschen, die sich genauer mit den Dingen beschäftigen müssen. Genau das ist Sinn einer parlamentarischen Demokratie.
6commerz22. Januar 2024
@2 das macht mich ehrlich gesagt sehr nachdenklich. Vielleicht sollte das Wahlrecht insgesamt geändert werden, viele Themen sind komplex und nicht so leicht zu durchschauen. Da ist mein persönlicher Favorit "Keine Waffen in Krisengebiete" auf den ersten Blick auch einfach und auf dem zweiten doch unglaublich komplex.
5Urxl22. Januar 2024
@3 : Würdest du denn verstehen, worüber du genau abstimmst?
4satta22. Januar 2024
@2 Das mit den Referenden hat Weidel sich von Putin abgeschaut, der diese Abstimmungen gerne dazu nutzt die Verfassung abzuändern oder sich fremde Territorien anzueignen. @3 Putin und Xi werden sich freuen. Da werden die garantiert in den sozialen Medien etwas mitmischen.
3pharaoandi22. Januar 2024
So ein Referendum sollte in regelmäßigen Abständen immer wieder durchgeführt werden in allen EU-Staaten.
2Urxl22. Januar 2024
Es gibt einen guten Grund, keine Referenden abzuhalten: Die ganz große Mehrheit ist überhaupt nicht in der Lage, ein so komplexes Gebilde wie den EU-Vertrag zu verstehen, um die sich daraus ergebenden Vor- und Nachteile für uns bewerten zu können.
1satta22. Januar 2024
Die AFD ist größte Oppositionspartei im Bundestag, seit wann das denn? Zum Thema: das ist doch nur ein Ablenkungsmanöver, die AfD kriegt gerade mächtig Gegenwind von der "schweigenden Mehrheit", die sie sonst immer für sich vereinnahmen wollte.