Ägypten verschärft wieder den Druck auf soziale Medien
Ägypten intensiviert erneut seine Maßnahmen gegen kontroverse Inhalte auf Plattformen wie TikTok und YouTube. Ein aktuelles Beispiel ist die Verurteilung des YouTubers Hischam al-Masri, der für seine angebliche Diffamierung von Religionen zu einer sechsmonatigen Haftstrafe und einer Geldstrafe verurteilt wurde. Al-Masri, der auf YouTube etwa 150.000 Abonnenten zählt, kündigte an, Berufung einzulegen. Diese Entwicklungen spiegeln eine verstärkte Überwachung durch Sicherheitsbehörden wider, die seit einigen Wochen in Nordafrika zu beobachten ist.
Die ägyptischen Behörden verhaften vermehrt TikTok-Anwender, insbesondere junge Frauen, wegen Vorwürfen "obszöner Sprache" und "Verstößen gegen Familienwerte". Zusätzlich stehen die Anschuldigungen im Raum, dass einige Nutzer:innen in Geldwäsche verwickelt sind. Menschenrechtsorganisationen wie EIPR dokumentierten in den letzten fünf Jahren ähnliche Fälle gegen rund 150 Personen. Der Vorwurf der "aggressiven Kampagne" seitens EIPR richtet sich vor allem gegen junge Frauen aus einfachen Verhältnissen, die durch Online-Plattformen Bekanntheit und Einkommen erlangt haben.
Die Regierung betrachtet ihre Maßnahmen als essenziell für den Erhalt der sozialen Normen und erhält laut staatlichen Medien breite Unterstützung aus der Bevölkerung. Seit dem Machtantritt von Präsident Abdel Fattah al-Sisi im Gefolge eines Militärputsches 2013 sind Grundrechte wie Rede- und Versammlungsfreiheit stark eingeschränkt. Die US-Organisation Freedom House berichtet, dass digitale Inhalte und Apps in Ägypten streng überwacht werden, was die aktuellen Entwicklungen untermauert.
