Wahlen Landtagswahl in Hessen 2008/09 - Diskussionen und Schlüsse

[smile]

Und wenn die globale Erwärmung ganze Regionen beeinflusst, sind die im A... und noch mehr. Umweltschäden sind sicher nichts schönes und tendentiell auch wahrscheinlicher als ein Unfall in Deutschen Kraftwerken.

dazu fällt mir nur die ZDF-Doku ein: MASSIG INFO`s

smile

 

[Wannabe]

dazu fällt mir nur die ZDF-Doku ein: MASSIG INFO`s

Wir sind hier nicht im Pro - Contra Atom Thread. Aber alles was ich nun dazu gelesen habe, ist genauso stichhaltig wie Area 51 und co. Einigen wir uns doch einfach darauf, dass Atomkraft kein Kinderspiel ist und natürlich ein besonderes Augenmerk in der Gesellschaft sein sollte.

Worauf ich eigentlich hinaus wollte war auch nicht, dass wir nun über pro und contra Atomkraft reden. Ich wollte nur verdeutlichen, dass man nicht eine Sache nur verteufeln kann. Es gibt stets auf allen Seiten Experten, die Situationen analysieren und zu unterschiedlichen Antworten kommen. Und wenn die Atomkraftwerke aus bleiben, bin ich der letzte, der sagt, mit wäre es nun aber toller. Wege die nicht ausprobiert werden, haben die eigenschaft, dass man sie nicht direkt mit dem eingeschlagenen Weg vergleichen kann. Da sie ja nur fiktiv sind ^^ Aber, den wirtschaftlichen nutzen und den ökologischen nutzen als politischen nonsens abzutun, nur weil man anderer Meinung ist, finde ich vermessen. Man sollte doch über alle Wege reden zu können, ohne das gleich gehetzt wird.

 

[komerzhasi]

Aber, den wirtschaftlichen nutzen und den ökologischen nutzen als politischen nonsens abzutun, nur weil man anderer Meinung ist, finde ich vermessen.

Wie interpretierst Du denn dann die Aussage der CDU-Hessen in ihrem Regierungsprogramm [um mal wieder den Schwenk zum eigentlichen Thema zu machen] zu den tatsächlichen Fakten ???

Deine Frage ...

... sollen die anderen Länder, die den Überschuss kaufen lieber selber dreckige Kohlekraftwerke betreiben, als das wir Übergangsweise weiter Strom produzieren können, wenn wir die Möglichkeit haben?

ist sicherlich grundsätzlich berechtigt.
Was aber hat das mit der konkreten Ankündigung der noch amtierenden Koch-Regierung zu tun, Biblis am Netz zu lassen wenn auch ohne Biblis der Exportüberschuss immens ist und bundesweit fast 40 neue Kohlekraftwerke gebaut werden sollen ?

Hierbei muss ich mich noch korrigieren ... es handelt sich bei den Angaben nicht um kWh sondern um MWh (!).

 

[Teuphil]

Ich studier in Badenwürttemberg, muss auch Studiengebühren löhnen und das Ticket noch extra kaufen. Ich meine ja auch für den Fall das es keine Studiengebühren mehr gibt. Vor den Studiengebühren in Hessen wars nämlich z. B. billiger sich in Archäologie oder sowas einzuschreiben als nen Monatsticket zu kaufen sobald man nicht in Zone 1 gewohnt hat.

 

[vfb-sam]

Die Gefahr dass die Dinger explodieren ist ja beileibe nicht der einzige Nachteil en der Atomkraft. Aber gut, soll ja wie gesagt kein Kernkraft-thread werden.

 

[Wannabe]

Der Einsatz von Kernenergie ermöglicht es, den Zeitraum zu
überbrücken, bis neue klimafreundliche und wirtschaftliche
Energieträger in ausreichendem Umfang verfügbar sind.
Deshalb werden wir uns aus Gründen des Klimaschutzes, der
Versorgungssicherheit und der Erhaltung der Wettbewerbsfähigkeit
des Wirtschaftstandortes Hessen für einen Weiterbetrieb
von Biblis A und B auf höchstem Sicherheitsniveau
einsetzen.

Denke mal diese Aussage meinst du. Sind denn global genügend Energiequellen verfügbar? Wenn Bundesweit 40 Kohlekraftwerke gebaut werden, ist dann nicht der Umweltschaden enorm? Kann man dann nicht mit Klimaschutz argumentieren, wenn man den Absatzmarkt dieser Kohlekraftwerke verringert indem man alternativen Strom anbietet. Kann Hessen nicht durch diesen zusätzlich Strom, den es günstiger produzieren kann als mit Kohle, nicht die Wettbewerbsfähigkeit steigern und den Wirtschaftsstandort stärken?

Ich sag ja nicht, das du unbedingt unrecht hast und Biblis wieder eröffnet werden sollte. Aber auch wenn Politiker "dumme" Entscheidungen treffen, tun die es sichernich mit der intention dem LAnd schaden zu wollen und ich glaube schon, dass über diese Aspekte nachgedacht wird, was die Atomkraft dem eigenem Bundesland bringt.

 

[komerzhasi]

Kann Hessen nicht durch diesen zusätzlich Strom, den es günstiger produzieren kann als mit Kohle, nicht die Wettbewerbsfähigkeit steigern und den Wirtschaftsstandort stärken?

Nicht Hessen kann ... sondern RWE.
Was hat Hessen davon [bzw. die noch amtierende Koch-Regierung] wenn RWE billigen und gefährlichen Nuklearstrom in Hessen produziert ?

NIX !
RWE - Stammsitz in Essen - zahlt ja noch nicht mal die Unternehmenssteuern hier.

Aber auch wenn Politiker "dumme" Entscheidungen treffen, tun die es sichernich mit der intention dem LAnd schaden zu wollen und ich glaube schon, dass über diese Aspekte nachgedacht wird, was die Atomkraft dem eigenem Bundesland bringt.

Wie schon gerade geschrieben ... dem Land bringt es nichts.

 

[Teuphil]

RWE wird schon irgendwas zahlen müssen auch wenn die ihren Stammsitz in Essen haben. Es wird auf jeden Fall dem Land irgendwas bringen.

Ferner ists halt einfach so das es schlecht is wenn wir die Kernkraftwerke schließen und dann die Tschechen 3 neue bauen. Aber das schweift jetzt zu groß aus.

 

[darkkurt]

Finde ich auch - macht lieber einen Atom-Thread auf

 

[perlini]

Nach der Wahl ist vor der Wahl.

Nach dem die Kanzlerin und diverse CDU-Landesväter Koch in seinem Wahlkampf unterstützen und ihn im Januar mit der "Wiesbaderner Erklärung" zum Vorsitzenden der Arbeitsgruppe "Sicherheit im öffentlichen Raum" machten, distanziert man sich jetzt mehr oder weniger direkt öffentlich von ihm. Besonders Ole von Beust ist da mit einem offenen Brief bei der Sache - in Hamburg sind im Februar Wahlen, die Hamburger-CDU nicht ganz einer Koalition mit den Grünen abgeneigt. Ob das auch so gewesen wäre, wenn Koch mit seinem Wahlkampf Erfolg gehabt hätte...

 

[News-Bot]

Rot-rote Planspiele bedrohen große Koalition

Folgende News wurde am 23.02.2008 um 20:55:27 Uhr veröffentlicht:
Rot-rote Planspiele bedrohen große Koalition
DPA-News

Berlin (dpa) - Die geplante Annäherung der SPD an die Linke in Hessen wird zunehmend zur schweren Belastung in der großen Koalition. Am Tag vor der Wahl in Hamburg warnten führende Unionspolitiker die Sozialdemokraten eindringlich vor einem «Spiel mit dem Feuer» und drohten mit Konsequenzen. Die könnten bis hin zum Koalitionsbruch gehen. «Wenn es zu einem Wortbruch in Hessen kommt, wird es nicht ohne Auswirkungen auf die große Koalition sein», sagte Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) am Samstag der Deutschen Presse-Agentur dpa. Man könne mit einem Partner nicht erfolgreich und vertrauensvoll zusammenarbeiten, wenn er Wähler derart täusche. Auch einen Bruch der Berliner Koalition halte er für möglich, sollte es eine SPD-Regierung in Wiesbaden unter Tolerierung der Linken geben. Wulff erwartet von der FDP, dass die sich nicht auf eine «Ampel»-Koalition in Hessen einlasse, betonte der CDU-Vize weiter. Der CSU-Vorsitzende Erwin Huber sagte der «Bild»-Zeitung: «Ein Pakt mit der kommunistischen Linken wäre eine schwere Belastung für die große Koalition. » CSU-Präsidiumsmitglied Markus Ferber forderte ein Ende des schwarz-roten Bündnisses in Berlin, falls Hessens SPD-Chefin Andrea Ypsilanti mit Hilfe der Linken zur Ministerpräsidentin gewählt wird. Nach einem solchen «Wählerbetrug» gebe es keine Grundlage für eine Zusammenarbeit mehr. «Dann sollte die Kanzlerin die SPD-Minister entlassen und Neuwahlen ansteuern. »In der engeren SPD-Führung zeichnete sich unterdessen ein vorsichtiges Umdenken ab. Nach dem ersten Unmut über den Vorstoß von Parteichef Kurt Beck, Ypsilanti notfalls auch mit Stimmen der Linken wählen zu lassen, gibt es dafür inzwischen zunehmend Verständnis in den eigenen Reihen. Nach dem bayerischen SPD-Chef Ludwig Stiegler plädierte SPD-Vorstandsmitglied Hermann Scheer offen für diese Linie. Dem Vernehmen nach wollen sich am Montag bei den Beratungen der SPD-Spitzen auch führende Mitglieder des pragmatischen «Netzwerks» hinter Becks Position stellen. Im dem von Linken dominierten SPD-Vorstand dürfte der Parteivorsitzende dafür eine klare Mehrheit bekommen. SPD-Vize Peer Steinbrück zeigte sich aber unverändert skeptisch zu den Plänen für Hessen. Die geheime Wahl Ypsilantis werde nicht funktionieren, warnte der Bundesfinanzminister in «Bild am Sonntag» mit Blick auf mögliche Vorbehalte in der SPD-Landtagsfraktion in Wiesbaden. Bei der hessischen SPD hieß es, die Partei setze trotz der Ablehnung durch die FDP weiterhin auf eine Ampelkoalition. «Die inhaltliche Schnittmenge von SPD, FDP und Grünen über alle Politikfelder hinweg ist groß, eine Koalition machbar», sagte SPD- Sprecher Frank Steibli am Samstag. Spitzenkandidatin Ypsilanti werde nach der Hamburg-Wahl erneut auf beide Parteien zugehen und die Hand zur Regierungsbildung reichen. Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle forderte die Union auf, die Koalition mit der SPD in Berlin zu beenden. «Sozialisten und Kommunisten» bereiteten gemeinsam eine «andere Republik» vor, sagte er der «Bild»-Zeitung. Was in Hessen drohe, sei auch in Hamburg möglich.

 

[Holzkopf]

Rot-rote Planspiele bedrohen große Koalition

Zu den News und den Sprüchen 2 Klammerer....FrechDachs und Carnevale
Was hat das ganze mit den Rechten zu tun?Zwischen der Linken und der NPD liegen doch wohl noch Welten und sind nicht zu vergleichen....Und wenn ich höre "Protest Wähler"bringen nichts,warum ist den der Wirbel da !!!???
Die Leute sie so reden,haben keine Ahnung von der Politik,,,Sorry,aber die Leute die so denken,die laufen mit der Brille durch die Gegend mit den Werten die ihren Augen nicht angepasst sind....Es geht jedem Politiker um Geld und MACHT....Siehe Schröder usw.....Und er Westerwelle versucht doch nur zu Retten was nicht mehr zu Retten ist....Die sind nicht mehr Nummer 3 in der Politik und das stinkt denen...Was kann die SPD oder CDU den noch machen !!!!Miteinanderer gehts nicht mehr und die FDP und die Grünen stehen in der Mitte..........Aber natürlich möchte keiner nachgeben,da es für sie sogut wie den TOT bedeuten könnte,wenn es schief geht.....Und dann will mir einer sagen"Protest Wähler"BRINGEN NICHTS";-)Lieber lasse ich die SPD und die Linken zu,als die ABZOCKER CDU/CSU die sich die Diäten um 10% erhöhen und dann sagen,"FÜR 10€ KINDERGELD IST KEIN GELD DA" und für die Mitarbeiteter in dem Öffentlichen Dienst sind nur 5% da und dann verlangen wir noch das die wieder 40 Std. Ackern gehen,damit wir Personal wieder Kündigen können,oder keinen mehr einstellen wenn einer in Rente geht...Leute geht auf die Strasse oder geht unter...

 

[Photon]

[...] Und dann will mir einer sagen"Protest Wähler"BRINGEN NICHTS";-)

Ja, der Ansicht bin ich auch: Protestwählen bringt nichts. Und weißt Du auch, warum dem so ist?

Protestparteien, worunter nach meiner Definition die Linke und die NPD ebenso gehören, wie alle anderen kleinen, die nicht mal die Unterschriften zusammen bekommen, um zur Wahl anzutreten, können immer nur eins: Protestieren. DAGEGEN!, aber kein Stück weit konstruktiv sein oder wenigstens erstmal bis zuende denken.

Da höre ich Parolen der Linken, die nicht mal zu Zeiten der DDR (wir erinnern uns: Die DDR war das Land, was in Lichtgeschwindigkeit pleite war und von der BRD dann annektiert wurde) bezahlbar waren. Ich höre Parolen von den Rechten, die einen Scheiß-was-drauf-was-die-Welt-von-uns-denkt-Kurs einschlagen wollen. Aber keine einzige dieser Parteien ist bislang in der Lage, eine regierungsfähige Fraktion zu bilden. Dazu fehlt ihnen das nötige Personal, Know-How und, was viel wichtiger ist, realisierbare Ideen.

Wenn es sich eines Tages wider Erwarten ändern sollte und eine kleine Randpartei legt mir ein Konzept vor, das ich persönlich für realisier- und vertretbar halte, dann wähle ich die auch. Vielleicht trete ich dann sogar in diese Partei ein. Aber bis dahin ist doch nur die Frage, ob man sich das Geld aus der linken oder aus der rechten Tasche ziehen lässt. Insofern hielt ich das Experiment Union/SPD-Regierung für höchst interessant. Es konnten doch nur zwei Dinge passieren: Entweder die Löcher in meinen Taschen reißen nicht noch weiter auf oder auf beiden Seiten gleichmäßig. Naja, ich hätte es mir denken können: Sie zuppeln nun von beiden Seiten an meiner Hose rum. Aber hast Du Dir mal überlegt, was mit SPD/Linke passiert? Von wem kommt wohl das ganze Geld, dass dann eventuell (!) andere, vielleicht sogar Bedürftige bekommen? Brauchst Dir aber auch nicht einbilden, dass dann bestehende Abzockereien ein Ende haben Die bleiben, nur kommen dann noch neue Posten hinzu...

[...] Leute geht auf die Strasse oder geht unter...

Um was zu fordern?

Gruß,
Photon

 

[smile]

naja - ich finde es schon affig, was da grad abgeht:

Die CDU hat Angst, in Hessen an Macht zu verlieren und setzt deshalb die SPD unter Druck. Zumal eine Beteiligung der Linken in Hinsicht auf die nächste Bundestagswahl die CDU auch von der Macht im Bund verdrängen könnte.

Die SPD (Führung) hat Angst, weitere Wähler an die Linken zu verlieren, hat Angst vor der CDU und um ihre Pöstchen.

Die Grünen haben Angst, zur Bedeutungslosigkeit zu verkommen, da mittlerweile jede Partei das grüne Grundsatzprogramm zu 90% adaptiert hat (bis auf die Kernenergie).

Die FDP hat Angst, liberal zu sein.

Eigentlich hat nur die Linke keine Angst.

Das Demokratieverständnis der "etablierten" Parteien konvergiert gegen 0. Die 5% der Linken sind auch Volkes Meinung - ob einem das gefällt oder nicht.
Behandelt wird sie, wie der Aussatz der Gesellschaft.

Traurig das.

smile

 

[Pamtano]

Eigentlich hat nur die Linke keine Angst.

Die Linke sagt halt wieder, wir wollen nicht regieren, wir wollen keine Verantwortung, wir wollen nur Geld.

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Ich bin der Meinung man die Linken sehr wohl mit der NPD vergleichen und gleichsetzen, zwar nicht vom Parteiprogramm her, aber beide Parteien haben Wahlprogramme die nur vollgestopft sind mit Wahlschlagworten. Aber darüber wie sie ihr Wahlprogramm umsetzen können, machen sie sich keine Gedanken und haben auch keine Vorschläge, da sie davon ausgehen das sie eh nicht regieren brauchen.

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Zum Artikel, es ist ja nicht nur die CDU die damit ein Problem hat, sondern auch 1/4 der SPD-Anhänger. Auch frag ich mich immer noch was es Frau "Yps" bringt, sich von den Linken wählen zu lassen. Gut sie hat dann einen Posten und bekommt mehr Geld, aber ist trotzdem nicht regierungsfähig. Da kann man auch Herrn Koch als Ministerpräsident behalten und unter ihm nächstes Jahr Neuwahlen ausrufen.


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Was mich nur am Wahlkampf und auch bei der Koalitionsbildung nervt, es geht oft um Bundesthemen. Am besten wäre es, in Hessen würden sich die zuständigen Politiker selbst einigen, aber die dürfen es ja nicht, weil Anweisung von oben. Aus Angst man könne Gesetze sonst nicht im Bundesrat durchboxen.

 

[smile]

Die Linke sagt halt wieder, wir wollen nicht regieren, wir wollen keine Verantwortung, wir wollen nur Geld.

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Ich bin der Meinung man die Linken sehr wohl mit der NPD vergleichen und gleichsetzen, zwar nicht vom Parteiprogramm her, aber beide Parteien haben Wahlprogramme die nur vollgestopft sind mit Wahlschlagworten. Aber darüber wie sie ihr Wahlprogramm umsetzen können, machen sie sich keine Gedanken und haben auch keine Vorschläge, da sie davon ausgehen das sie eh nicht regieren brauchen.

Hast Du`s gelesen? Oder hast Du nur irgendwo gelesen, dass es so ist?
Sehr wohl gibt es seitens der Linken Steuer- und Ausgabenmodelle. Und wenn Du mir jetzt damit kommst, dass das u.U. für bestimmte Kreise Steuererhöhungen beinhaltete - tja - die größte Steuererhöhung seit x Jahren haben wir durch CDU/SPD gerade hinter uns.
Viel ausgeklügelter scheinen deren Wirtschaftmodelle auch nicht zu sein.

Der Vergleich mit den NPD is unterste Schublade - noch unter Bild-Niveau.

smile

 

[Pamtano]

Hast Du`s gelesen? Oder hast Du nur irgendwo gelesen, dass es so ist?
Sehr wohl gibt es seitens der Linken Steuer- und Ausgabenmodelle. Und wenn Du mir jetzt damit kommst, dass das u.U. für bestimmte Kreise Steuererhöhungen beinhaltete - tja - die größte Steuererhöhung seit x Jahren haben wir durch CDU/SPD gerade hinter uns.
Viel ausgeklügelter scheinen deren Wirtschaftmodelle auch nicht zu sein.

Der Vergleich mit den NPD is unterste Schublade - noch unter Bild-Niveau.

smile

In meinen Augen ist der Vergleich NPD und Linke nicht Bild-Niveau. Nehmen wir mal einen Punkt der uns Steuerzahler jedes Jahr einige Millionen kostet. Die Linken haben oft genug zu ihren sogenannten "Montags-Demos" aufgerufen und die NPD zu ihren Demos. Wer darf es zahlen? Der Steuerzahler Würden uns die Demos beider Parteien nicht jedes Jahr Millionen kosten, dann wäre auch mehr Geld da um sinnvolle Projekte zu fördern.

Zum Parteiprogramm, selbst hier gibt es Inhaltsüberschneidungen. Beide Parteien sind gegen Globalisierung, gegen Zuwanderung/Fremd-und Gastarbeiter, beide Parteien wollen Hartz4 abschaffen. ...

----

Ich habe bisher keine realistischen Vorschläge seitens der Linken gesehen, die umsetzbar sind und kostendeckend sind. Aber du kannst mir gerne einen Link geben. Das einzige was ich bisher von den Linken gehört habe, sind Aussagen wie Unternehmen schröpfen und Gutverdienern Geld weg nehmen. Dumm nur das dieses einen Domino-Efekt mit sich bringt, die Gutverdiener und Unternehmen wandern ab.

 

[smile]

In meinen Augen ist der Vergleich NPD und Linke nicht Bild-Niveau. Nehmen wir mal einen Punkt der uns Steuerzahler jedes Jahr einige Millionen kostet. Die Linken haben oft genug zu ihren sogenannten "Montags-Demos" aufgerufen und die NPD zu ihren Demos. Wer darf es zahlen? Der Steuerzahler Würden uns die Demos beider Parteien nicht jedes Jahr Millionen kosten, dann wäre auch mehr Geld da um sinnvolle Projekte zu fördern.

Das meinst Du im Ernst? Du willst das recht auf freie Meinungsäußerung und das Demonstrationsrecht aus Kostengründen einschränken

Da gibbte ja noch andere Demonstrierer in Deutschland, die kannste dann acuh mit der NPD gleichstellen: Bauernverband, Marburger Bund, DGB ... - alles Neonazis?

Zum Parteiprogramm, selbst hier gibt es Inhaltsüberschneidungen. Beide Parteien sind gegen Globalisierung, gegen Zuwanderung/Fremd-und Gastarbeiter, beide Parteien wollen Hartz4 abschaffen. ...

Zeig mir was gegen Zuwanderung im Programm der Linken.
Hartz4 ist durchaus nicht der Stein der Weisen und die Globalisierung bestimmt nicht ein Anliegen des Volkes, welches die Parteien vertreten sollten.

Ich habe bisher keine realistischen Vorschläge seitens der Linken gesehen, die umsetzbar sind und kostendeckend sind. Aber du kannst mir gerne einen Link geben. Das einzige was ich bisher von den Linken gehört habe, sind Aussagen wie Unternehmen schröpfen und Gutverdienern Geld weg nehmen. Dumm nur das dieses einen Domino-Efekt mit sich bringt, die Gutverdiener und Unternehmen wandern ab.

Stichpunkte:
- Steuergerechtigkeit
- kleine Wirschaftskreisläufe
- Förderung ökologischen Handelns in der Wirtschaft

Link: https://die-linke.de/partei/dokumente/

Mir geht es hier auch gar nicht drum, das Parteiprogramm der Linken zu Verteidigen. Es geht um den Umgang der Parteien miteinander, der von Ideologie und nicht von Inhalt geprägt ist.

Zum Thema Bestuerung: Wer hat denn die Mehrwertsteuer um 18.75% angehoben?
Der Dominoeffekt ist jedenfals ausgeblieben.

smile

 

[losomat]

Die SPD pinkelt sich ans eigene Bein, wenn sie die Linke stark macht... nur weil die Ypsilanti auf jeden Fall Ministerpräsidentin werden will, unter allen Umständen und egal was es kostet. Erinnert mich an den Gerd, der wollte auch mal unbedingt Kanzler werden und hat sich im TV aufgeführt wie ein Kleinkind. Für mich ist die SPD unwählbar.

Die FDP steht wenigstens zu ihren Aussagen und wird nicht Stützrad der SPD. Hut ab! Lasst doch die Linken machen, bis die 2-Stimmen-Mehrheit zusammenbricht...

 

[smile]

Interessant in diesem Zusammenhang eine Umfrage:
https://service.tagesschau.de/poll/poll_dbdata.php?oid=hessen54
Des Volkes Meinung

smile