Wahlen Landtagswahl in Hessen 2008/09 - Diskussionen und Schlüsse

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[N] Koalitionspoker in Hessen: CDU und SPD melden Ansprüche an

Folgende News wurde am 28.01.2008 um 12:05:35 Uhr veröffentlicht:
Koalitionspoker in Hessen: CDU und SPD melden Ansprüche an
DPA-News

Berlin (dpa) - Nach dem Wahlkrimi in Hessen hat am Montag das Koalitionspoker begonnen. Sowohl die CDU als auch die SPD beanspruchen nach dem äußerst knappen Ausgang der Landtagswahl das Amt des Ministerpräsidenten für sich. Der amtierende Regierungschef Roland Koch (CDU) erklärte sich trotz der schweren Verluste bereit, weiterhin «Verantwortung» zu tragen. In der Union wurde über eine große Koalition nachgedacht. Dagegen will die SPD ihre Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti zur Ministerpräsidentin machen, möglichst an der Spitze einer Ampel-Koalition mit Grünen und FDP. In Niedersachsen kann die schwarz-gelbe Koalition von Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) weiterarbeiten. In Berlin und München berieten die Führungsgremien der Parteien über den Ausgang der beiden Landtagswahlen vom Sonntag. In Hessen, wo die bislang alleinregierende CDU mit 36,8 Prozent nur noch ganz knapp vor der SPD (36,7 Prozent) stärkste Partei blieb, werden langwierige Gespräche erwartet. Die konstituierende Sitzung des neuen hessischen Landtags findet am 5. April statt. Bis zur Wahl eines neuen Regierungschefs bleibt Koch im Amt. In Niedersachsen wird dagegen mit einer raschen Einigung auf die Fortsetzung der CDU/FDP-Koalition gerechnet. Erstmals zog die Linke in die Landtage von zwei westdeutschen Flächenländern ein. Die CDU nahm für sich in Anspruch, trotz der dramatischen Verluste in Hessen vom Wähler mit der Regierungsbildung beauftragt worden zu sein. Generalsekretär Ronald Pofalla sagte im ZDF: «Roland Koch hat den Regierungsauftrag, er bleibt der Kandidat und wird Gespräche führen. » Koch selbst sagte: «Wir werden bereit sein, Verantwortung für das Land zu tragen. » Zugleich äußerte er sich skeptisch über eine große Koalition. Angesichts der sehr großen inhaltlichen Unterschiede zur SPD sei ein solches Bündnis «fast nicht vorstellbar». Auch die SPD meldete Anspruch auf das Amt des Regierungschefs in Wiesbaden an. «Wir werden die Ministerpräsidentin stellen, da bin ich mir ziemlich sicher», sagte Generalsekretär Hubertus Heil im ZDF. Bei der Regierungsbildung müsse berücksichtigt werden, dass es eine «Koch-muss-weg-Stimmung» gebe. Eine Koalition mit der Linken oder auch nur eine Tolerierung schloss Heil aus. Die SPD machte Druck auf die FDP, sich zu Gesprächen über eine Koalition bereitzuerklären. «Ich kann mir nicht vorstellen, dass sich die FDP auf Dauer verweigern wird, denn es geht ja darum, dass das Land regierungsfähig wird», sagte Bundestags-Fraktionschef Peter Struck im Deutschlandradio Kultur. Der hessische FDP-Vorsitzende Jörg-Uwe Hahn erteilte in einem dpa-Gespräch einer Ampel-Koalition erneut eine Absage:*«Die FDP ist nicht das Stützrad von Rot-Grün. »Im Unterschied zu den ersten Hochrechnungen wurde die CDU in Hessen doch noch stärkste Kraft. Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis erreichte sie 36,8 Prozent (2003: 48,. Die SPD legte auf 36,7 Prozent (29,1) zu. Der Abstand zwischen den beiden Parteien beträgt lediglich 3595 Stimmen. Mit 9,4 (7,9) Prozent konnte die FDP die Grünen vom dritten Platz verdrängen. Sie erreichten 7,5 (10,1) Prozent. Der Linken gelang mit 5,1 Prozent knapp der Einzug in den Wiesbadener Landtag. CDU und SPD haben dort nun jeweils 42 Sitze. Die FDP verfügt über 11 Mandate, die Grünen über 9 und die Linke über 6. Die Wahlbeteiligung lag bei 64,3 (64,6) Prozent. In Niedersachsen verlor die CDU nach dem vorläufigen Endergebnis fast 6 Punkte und erzielte 42,5 Prozent (2003: 48,3). Die SPD erzielte mit 30,3 Prozent (33,4) das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte. Die FDP verbuchte 8,2 Prozent (8,1), die Grünen kamen auf 8 Prozent (7,6). Die Linke kam auf 7,1 Prozent. Die CDU erreichte 68 Sitze, die SPD 48, die FDP 13, Grüne 12 und die Linke 11 Mandate. Die Wahlbeteiligung ging von 67 auf 57 Prozent zurück.

 

[pottmed]

Folgende News wurde am 28.01.2008 um 12:05:35 Uhr veröffentlicht:
Koalitionspoker in Hessen: CDU und SPD melden Ansprüche an
DPA-News

Wollte mal meine Meinung zu diesem Thema kund tun und ich denke, dass dieses Thema auch einen Thread wert ist.

Ich tippe auf Neuwahlen, da ich nicht davon ausgehe, dass sich CDU und SPD auf eine große Koalition werden einigen können. Die CDU ist stärkste Partei, zwar nur knapp, aber ignorieren kann man dies nicht, daraus leitet sich folglich auch ein Regierungsanspruch ab.

Die einzige Möglichkeit für die SPD wäre Rot/Rot/Grün, da die FDP nicht einknicken wird. Folglich würde Frau Ypsilanti ihre Glaubwürdigkeit verlieren, sollte sie sich von der Linken ins Amt wählen lassen. Ich bin gespannt, es wird noch lange dauern bis Hessen wieder eine aktionsfähige Regierung hat

 

[perlini]

Jo echt super hingekriegt die ganzen Leute die sich von dem "Wir stimmen für Ypsilanti"- Geschwätz haben einlullen lassen und die Linke gewählt haben. Denn keine Regierung ist definitiv schlechter als schwarz-gelb.

Irgendwie ergibt das keinen Sinn..

 

[Teuphil]

Ergibt doch sind. Wenn die Linke net im Landtag wär gäbs jetzt auf jeden Fall ne Regierung. Entweder rot-grün oder schwarz-gelb.

 

[Nightfire]

Jetzt müssen halt die Grünen und die FDP zeigen ob ihnen an ernsthafter Politik gelegen ist oder sie nur Wurmfortsätze ihrer "Mutterpartei" (CDU respektive SPD) sind.

Neuwahlen würden m.E. mit einen massiven Stimmenrückgang für SPD und CDU bedeuten und die ganze Sache nur noch vertrakter machen.

Da ohne die Linke nach momentanen Zahlen Roland Koch weiterhin Ministerpräsident wäre bin ich ganz froh das sie drin sind.

Cya Nightfire

P.S.

Da "Die LINKE" aus der Fusion der WASG und der PDS (ehemals SED) entstanden ist, ist diese Bezeichnung schon zutreffend.

Da weder SED, noch PDS, noch WASG kommunistisch waren versteh ich deine Herleitung wieso jetzt Die Linke. kommunistisch sein sollte nicht.

Nicht umsonst gibt es die "Kommunistische Plattform" innerhalb der "Linken", die von der Partei gedulded und gefördert wird.

Die kommunistische Plattform repräsentiert unter 3,5 % der Mitglieder der Linken. Steht auch in der von dir genannten Quelle. Wenn dir das reicht um eine Partei kommunistisch zu nennen, dann sind Hessen und Niedersachsen soeben kommunistische Länder geworden da in ihren Landtagen prozentual deutlich mehr "Kommunisten" sind als in Die Linke.

 

[Wannabe]

Interessant ist doch nun nur, ob die Parteien ihr Gesicht verlieren oder zu dem Gesagten stehen.

Vor der Wahl wurden zuviele Kombinationen wehement verneint. Was man auch verstehen kann, denn auch wenn man nicht fest am Koalitionspartner gebunden ist, gibt es eigentlich zuviel diskrepanzen, als das man seinen eigenen Wähler glaubhaft vermitteln kann, wieso man nun doch mit Parteien zusammen arbeitet, wo doch die Inhalte zu stark voneinander abweichen.

FDP kann meiner Meinung nach nur einer Ampel zustimmen, wenn die Ypsilanti ausgetauscht wird und die SPD jemand anderen als Ministerpräsidenten aufstellt. Sollte Politisch ja im Rahmen liegen, denn wir wählen ja eine Partei und keine Person. Dann würde die FDP sicher nicht ihr Gesicht verlieren und auch nicht das Vertrauen der eigenen Wähler enttäuschen.

Die CDU und die SPD könnten eine große Koalition der "Vernunft" bilden, so wie es auf Regierungsebene ja nun auch ist. Wobei ich das auch sehr Schwierig finde, wenn man an seinen Spitzenkandidaten festhält.

Laut Schröder hat ja eigentlich die Partei mit den meisten Stimmen den Regierungsauftrag. Die Grünen, die so oft diesem Leitfaden folgen wollten, könnten sich ja auch einer Jamaica-Ampel beugen und somit der CDU zu einer weitere Regierungszeit verhelfen. Denen spricht eh keiner ein Profil zu.

Witzig finde ich immer die, die Sagen, dass eine Partei ihre Ideale verkaufen soll um eine Regierungsfähige Landesregierung zu ermöglichen. Denn der Bürger hat so entschieden. Also der Bürger entscheidet sich sicher nicht für eine Koalition. Er entscheidet sich für eine Partei. Das heißt, der Bürger sagt nicht, er wolle eine Ampel mit dem Ergebnis. Ein FDP-Wähler und ein CDU-Wähler ist sicher nicht davon begeistert und spiegelt sogar eine größere Anzahl an Menschen wieder, als die Menschen, die die anderen beiden Fraktionen der Ampel gewählt haben.

Denn ernsthafte Politik zu machen heißt auch, zu seinem Wort zu stehen. Es heißt, nicht immer nur mitzuschwimmen, nur um mitregieren zu können.

 

[(Bier)Kelle]

... daraus leitet sich folglich auch ein Regierungsanspruch ab.

Daraus leitet sich gar nichts ab.

Der Ministerpräsident wird von der Mehrheit des Landtages gewählt.
Selbst ein Grüner oder ein Parteiloser kann MP werden.

gruss kelle!

 

[komerzhasi]

Da weder SED, noch PDS, noch WASG kommunistisch waren versteh ich deine Herleitung wieso jetzt Die Linke. kommunistisch sein sollte nicht.

Wenn Du in der SED-Diktatur gelebt hättest, würde Dir die Bedeutung des Wortes "Kommunisten" im negativen Sinne geläufiger sein.

Die kommunistische Plattform repräsentiert unter 3,5 % der Mitglieder der Linken. Steht auch in der von dir genannten Quelle. Wenn dir das reicht um eine Partei kommunistisch zu nennen, dann sind Hessen und Niedersachsen soeben kommunistische Länder geworden da in ihren Landtagen prozentual deutlich mehr "Kommunisten" sind als in Die Linke.

Du hättest schreiben sollen "... sind kommunistische Landtage [nicht Länder] geworden ..." dann wäre die Formulierung richtig.

 

[Nightfire]

Gut dann haben wir jetzt kommunistische Landtage. Ich werd den Koch und den Wulf drüber informieren.

Ciao

 

[Liquid0815]

ein wirklich nettes Interview zum Thema "Die Linke":
https://www.sueddeutsche.de/,tt1m9/...l/deutschland/artikel/270/154867/article.html

In den alten Ländern ist die Linkspartei ein Zusammenschluss von unzufriedenen Ex-SPDlern, Gewerkschaftern und früheren DKP-Mitgliedern. Individualisten, die weder Partei- noch Regierungserfahrung haben. Das spüren die Landespolitiker.

Wowereit

dem ist glaube ich nichts mehr hinzuzufügen. Ich persönlich wähle lieber Köpfe als Parteien, wobei die richtigen Köpfe oft in der falschen Partei sind, bzw. den falschen Posten haben.

Ich weiß nicht, wen ich in Hessen gewählt hätte, auf jeden Fall nicht Roland Koch. Gründe? Nunja, Spendenaffäre und Rechtspopulismus. In Niedersachsen hätte ich wohl Wulff gewählt. Wirtschaftlich sehr kompetent, jedoch stört mich die Partei die hinter ihm steht. Ich bin mal gespannt, wen ich dieses Jahr bei der Bürgermeisterwahl in München wählen werde, aber alles deutet auf unseren gut bewährten Herrn Ude.

 

[komerzhasi]

Ich weiß nicht, wen ich in Hessen gewählt hätte, auf jeden Fall nicht Roland Koch. Gründe? Nunja, Spendenaffäre und Rechtspopulismus.

Nicht zu vergessen seine krumme Tour mit dem Nachtflugverbot für den Ausbau des FFM-Airports ...

Ich find es schade, dass zu wenige "Grün" gewählt haben.
Das Programm der Landtagsfraktion war eines der ausgewogensten und vor allem durchführbarsten überhaupt.

Das Bekenntnis von CDU und FDP zum "Energiemix" (sprich weitergehende Nutzung von Atomkraft) und die damit zusammenhänge Begründung zum Weiterbetrieb von Biblis ist echter Hohn ...

Auszug aus dem CDU-Regierungsprogramm

Der Einsatz von Kernenergie ermöglicht es, den Zeitraum zu
überbrücken, bis neue klimafreundliche und wirtschaftliche
Energieträger in ausreichendem Umfang verfügbar sind.
Deshalb werden wir uns aus Gründen des Klimaschutzes, der
Versorgungssicherheit und der Erhaltung der Wettbewerbsfähigkeit
des Wirtschaftstandortes Hessen für einen Weiterbetrieb
von Biblis A und B auf höchstem Sicherheitsniveau
einsetzen.

Dem entgegen steht die Tatsache, dass Deutschland allein im Jahr 2006 20 Millionen kWh Strom als Exportüberschuss ausweisen konnte ... (man bedenke -> Biblis seit 10/2006 vom Netz !)
Biblis hatte im Jahresdurchschnitt bisher rund 16 Millionen kWh Strom erzeugt.
Ergo ... Biblis produziert nur für den Export - warum sollte man es wieder ans Netz nehmen ?

 

[smile]

Wenn Du in der SED-Diktatur gelebt hättest, würde Dir die Bedeutung des Wortes "Kommunisten" im negativen Sinne geläufiger sein.

Unter diesem Aspekt wir halt auch gerne vergessen, dass nach der "Wiedervereinigung" auch die anderen Parteien sich mit den Blockflöten (CDU, LDPD etc) zusammengeschlossen haben, welche in der DDR durchaus das Hohelied des Sozialismus sangen.
Insofern sind CDU und FDP auch extrem "kommunistisch" kontaminiert.

smile

 

[komerzhasi]

Da stimme ich Dir nur sehr eingeschränkt zu.

Denn lt. DDR-Verfassung, Artikel 1 hiess es:

"Die Deutsche Demokratische Republik ist ein sozialistischer Staat der Arbeiter und Bauern. Sie ist die politische Organisation der Werktätigen in Stadt und Land unter der Führung der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei."

Nicht umsonst hiessen die "Blockflöten" eben "Blockflöten".

 

[Wannabe]

Auszug aus dem CDU-Regierungsprogramm
Dem entgegen steht die Tatsache, dass Deutschland allein im Jahr 2006 20 Millionen kWh Strom als Exportüberschuss ausweisen konnte ... (man bedenke -> Biblis seit 10/2006 vom Netz !)
Biblis hatte im Jahresdurchschnitt bisher rund 16 Millionen kWh Strom erzeugt.
Ergo ... Biblis produziert nur für den Export - warum sollte man es wieder ans Netz nehmen ?

O.k. und da das Klima, das Deutschland beeinflusst nur über Deutschland gültigkeit hat, sollen die anderen Länder, die den Überschuss kaufen lieber selber dreckige Kohlekraftwerke betreiben, als das wir Übergangsweise weiter Strom produzieren können, wenn wir die Möglichkeit haben? Also mit Kernkraftwerken, welche den höchsten Sicherheitskontrollen wohl unterliegen? Das heißt, dass Gesamtklima wird geschützt und wenn wir es Exportiert bekommen, dann haben wir einen wirtschaftlichen Gewinn.

 

[darkkurt]

So, da das Wahlergebniss ja noch für einiges an Stoff sorgen wird, habe ich diesen Thread mal mit anderen vereint und den titel verallgemeinert (Sorry an die Threaderstellerin

in der Auflistung der Umfrage fehlt die MLPD, deshalb
musste ich Sonstige anklicken

Persönliches Pech - die MLPD ist dieses Jahr nciht angetreten...

 

[smile]

Also mit Kernkraftwerken, welche den höchsten Sicherheitskontrollen wohl unterliegen? Das heißt, dass Gesamtklima wird geschützt und wenn wir es Exportiert bekommen, dann haben wir einen wirtschaftlichen Gewinn.

Und wenn wir es explodiert bekommen, is eine ganze region im A... und mehr.

smile

 

[Wannabe]

Und wenn wir es explodiert bekommen, is eine ganze region im A... und mehr.

Und wenn die globale Erwärmung ganze Regionen beeinflusst, sind die im A... und noch mehr. Umweltschäden sind sicher nichts schönes und tendentiell auch wahrscheinlicher als ein Unfall in Deutschen Kraftwerken.

 

[Saralx]

Schlimm find ich auch das alle immer diesen Versprechen hinterherrennen. Keine Studiengebühren zum Beispiel. Wie soll das funktionieren wenns die überall sonst in Deutschland gibt. Wieso jammern die Leute über 100€ Studiengebühren im Monat obwohls dafür gescheite Bildung gibt die sie nachem Studium 500-1000€ mehr verdienen lässt als diejenigen die nicht studiert haben. Ferner gibts in Hessen noch nen Semesterticket obendrauf geschenkt mit dem man bis ins Land weit weit weg fahren kann.

Ich nehme an du studierst in Hessen? Nein? Aha, ich aber....ich stimme dir ja zu, was die Studiengebühren angeht, schafft Hessen sie ab haben wir bald das fröhliche Studentenpilgern...man bekommt aber definitiv kein Semesterticket geschenkt!
Die Studiengebühren liegen bei 500€, dazu zahlt jeder Student einen Semesterbeitrag von (bei mir in Gießen) 225 €, und in diesem Semesterbeitrag ist das Semesterticket enthalten. Dazu nur nochmal eine Anmerkung: Jeder Student muss dieses Semesterticket kaufen, ob er ein Auto hat oder nicht, die Bahn nutzen will oder nicht. Das finde ich nicht ok.
Alles in allem hat jeder Student im Semester ca. 720 € nur an Abgaben an die Uni, ohne Bücher usw. ist schon ein Happen für manche (Ich persönlich muss die Studiengebühren nicht zahlen, da ich ein Kind habe)
Alles in allem bin ich für die Studiengebühren, verstehe aber auch, dass viele Studenten ziemlich am jammern sind, diejenigen die diese Gebühren nicht zahlen müssen haben halt immer gut reden...

 

[darkkurt]

Umweltschäden sind sicher nichts schönes und tendentiell auch wahrscheinlicher als ein Unfall in Deutschen Kraftwerken.

Vor allem wenn nach über 20 Jahren voller Kontrollen der ach so sicheren Deutschen AKWs 'rauskommt, das Tausende von sicherheitsrelevanten Dübeln falsch montiert sind... Man könnte ja drüber lachen, wenns nicht so tragisch wäre.

 

[Wannabe]

Vor allem wenn nach über 20 Jahren voller Kontrollen der ach so sicheren Deutschen AKWs 'rauskommt, das Tausende von sicherheitsrelevanten Dübeln falsch montiert sind... Man könnte ja drüber lachen, wenns nicht so tragisch wäre.

Aber wenn wir ehrlich sind, werden regelmäßig die Strahlungswerte gemessen, die Brennstabkontrollen verhindern auch, dass plötzliche Austritte möglich sind. Natürlich ist sowas scheiße, aber die Frage ist da sicherlich, ob dies nicht eher ein Risiko für den Betrieb war oder für die Sicherheit. In Deutschland ist man bei kleinsten Abweichungen in den Kontrollen sehr schnell bei den Abschaltungen. Was ich auch gut finde.