Innenminister warnt vor Terror in Deutschland
Berlin (dpa) - Aus Angst vor einem blutigen Terroranschlag von Islamisten noch vor Weihnachten verschärft Deutschland seine Sicherheitsvorkehrungen. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) warnte am Mittwoch in Berlin vor einem Anschlag Ende November und nannte damit erstmals einen konkreten Termin.
Zum Schutz der Bevölkerung patrouillieren bewaffnete Polizisten an Flughäfen und Bahnhöfen. An Grenzen wird strenger kontrolliert. Experten fürchten, dass Weihnachtsmärkte Ziel eines Anschlags sein könnten. Spekuliert wird auch über Attentate wie im indischen Mumbai, wo 2008 bei einem Terrorüberfall von Islamisten auf Hotels mehr als 160 Menschen starben.
Der Innenminister, der bei Terror-Warnungen bislang eher eine zurückhaltende Linie verfolgt hatte, sprach von einer «neuen Lage». Es gebe jetzt «konkrete Ermittlungsansätze», die auf einen Anschlag hinwiesen. Ausdrücklich nannte er dabei die Terrororganisation Al-Kaida. De Maizière appellierte aber auch an die Bevölkerung, nicht in Hysterie zu verfallen.
Nach Medieninformationen bekamen die deutschen Behörden Hinweise aus den USA, dass zwei bis vier Al-Kaida-Terroristen Anschläge in Deutschland und Großbritannien vorbereiten. Als Datum für deren geplante Ankunft in Deutschland gelte der 22. November, berichten der Berliner «Tagesspiegel» und «Focus Online».
Laut «Focus Online» soll es sich bei den Terroristen um zwei Inder und zwei Pakistaner handeln. Aber auch ein Deutsch-Marokkaner und ein Deutsch-Syrer könnten dem Kommando angehören. Wie «Focus Online» weiter berichtet, sollen die Terroristen auf der arabischen Halbinsel mit Schengen-Visa ausgestattet worden sein. Damit stünden ihnen alle Wege nach Deutschland offen. Geplant könnten Anschläge nach dem Vorbild des Mumbai-Attentats sein.
Innenminister de Maizière wollte sich zum genaueren Termin oder zu Zielen eines möglichen Anschlags nicht äußern. Die Hinweise kamen nach seinen Worten von einem «ausländischen Partner» - damit ist in der Regel ein Geheimdienst gemeint. Auch das Bundeskriminalamt habe konkrete Informationen zu Anschlagsplanungen.
Die Bundespolizei halte «Kräfte für besondere Lagen» bereit - auch für den Fall, dass islamistische Terroristen versuchen könnten, einen Anschlag nach dem Muster von Mumbai durchzuführen, hieß es aus Sicherheitskreisen.
Das Bundeskriminalamt versucht verstärkt, auch mit Überwachung der Telefonate und Mails von Islamisten die geheimen Netzwerke weiter aufzudecken und mögliche Anschlagziele auszumachen. Die Behörden gehen davon aus, dass mehr als 200 Islamisten aus Deutschland in ausländischen Terrorcamps ausgebildet wurden. Etwa die Hälfte soll sich nun wieder in der Bundesrepublik aufhalten, um hier Anschläge zu verüben.
In den vergangenen Wochen hatten sich bereits Hinweise verdichtet, dass Islamisten aus Deutschland nach einer Terror-Ausbildung im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet wieder auf der Heimreise sind. Eine andere Spur führt nach den gescheiterten Luftfracht-Anschlägen Ende Oktober in den Jemen.
De Maizière sagte, einige der neuen Sicherheitsmaßnahmen seien «sichtbar», andere nicht. Die Bundesländer reagierten auf die Warnungen. Am Berliner Hauptbahnhof waren Polizisten mit schusssicherer Weste und Maschinenpistole zu sehen. Am größten deutschen Flughafen in Frankfurt wurden die Streifen ebenfalls stärker bewaffnet. Die Lufthansa erwartet keine Verzögerungen im Luftverkehr, für die Kontrollen am Boden seien allerdings die Behörden zuständig.
Der Minister verglich die Gefährdungslage mit der Situation vor der Bundestagswahl im Herbst 2009. Damals hatte es Befürchtungen gegeben, dass Deutschland zum Ziel eines Terror-Anschlags werden könnte. Der CDU-Politiker versicherte, die Sicherheitsbehörden seien auf die gestiegene Gefahr «gut vorbereitet». «Wir zeigen Stärke, lassen uns aber nicht einschüchtern.»
Als Drahtzieher der geplanten Anschläge wird nach «Tagesspiegel»-Informationen Mohammed Ilyas Kashmiri genannt, eine der führenden Figuren der Al-Kaida. Der Pakistaner wird auch für den Anschlag auf das Touristenlokal «German Bakery» in der indischen Stadt Pune verantwortlich gemacht, bei dem im Februar dieses Jahres 17 Menschen starben. Kashmiri soll die Terroristen im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet rekrutiert haben.
