IHK hofft auf neue Impulse für die Wirtschaft in NRW
IHK-Präsident Hagen: "Koalitionsvertrag zügig umsetzen"
(pressebox) Bonn, 27.06.2017 - Die Industrie- und Handelskammer (IHK) Bonn/Rhein-Sieg verspricht sich von der neuen Landesregierung neue Impulse für die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen und der Region Bonn/Rhein-Sieg. „Werden die im Koalitionsvertrag aufgeführten Vorhaben zügig angegangen, könnten sie die wirtschaftliche Entwicklung stimulieren“, sagt IHK-Präsident Stefan Hagen: „Erfreulich sind die Bekenntnisse der Koalition zum Beethovenjahr 2020, zur Bundesstadt Bonn und dem UN-Standort Bonn, die auch wirtschaftlich und für viele Unternehmen in der Region von Bedeutung sind.“
Die IHK begrüßt den angekündigten Ausbau der Infrastruktur. Hagen: „Wir brauchen ausreichend Gewerbeflächen in der Region, deshalb unterstützen wir die Ankündigung, den Landesentwicklungsplan wachstumsfreundlicher zu gestalten. Wenn das dazu führt, dass im Regierungsbezirk Köln auch wieder mehr Gewerbeflächen ausgewiesen werden dürfen, wäre das für Bonn/Rhein-Sieg ein gutes Signal.“ Ferner seien ein vereinfachtes Baurecht und beschleunigte Genehmigungsverfahren im Sinne von Unternehmen – insbesondere aus Sicht der Immobilienbranche. „Dass die Koalition insbesondere die digitale Infrastruktur ausbauen und fördern will, ist ein wichtiges Signal für die Unternehmen der Region, die sich mit der Gründung des Digitalen Hub Region Bonn auf den Weg in die digitale Zukunft machen“, erläutert der IHK-Präsident.
Sehr erfreulich - so IHK-Hauptgeschäftsführer Dr. Hubertus Hille - sei auch die Abschaffung der Hygieneampel, die den Verbraucher nicht schützen, sondern irreführen und die hiesigen Gastronomen übermäßig bürokratisch belasten würde. Hille: „Für den örtlichen Einzelhandel ist es zudem wichtig, dass das Ladenöffnungsgesetz vereinfacht und Rechtssicherheit zu den Sonntagsöffnungen geschaffen wird. Mit Blick auf die von der IHK geplante Industrieinitiative begrüßen wir auch das Bekenntnis der Koalition zur Industrie.“
Auch im Bereich Verkehr sieht die IHK Bonn/Rhein-Sieg „Licht am Ende des Tunnels“. „Hier ist es aktuell besonders begrüßenswert, dass die Koalition pauschale Dieselfahrverbote ablehnt. Auch die Stärkung der Planungs- und Projektsteuerungskapazitäten des Landesbetriebs Straßenbau zur Schaffung einer ausreichenden Reserve von baureifen Projekten ist sehr erfreulich“, sagt Hille. Dadurch könnten Bundesmittel abgerufen werden, wenn sie zur Verfügung stehen. Der Masterplan zur Umsetzung der Projekte des Bundesverkehrswegeplans mit der Absicht, bis Ende 2017 mindestens 12 Planfeststellungsbeschlüsse fertig zu stellen, lasse die örtliche Wirtschaft hoffen. „Zuversichtlich stimmt auch die Neuorganisation des Bau- und Liegenschaftsbetriebs NRW. Vielleicht gelingt es dadurch, viele brachliegende Immobilien insbesondere auf dem Bonner Stadtgebiet einer wirtschaftlichen Nutzung zuzuführen“, so der IHK-Hauptgeschäftsführer.
Die IHK begrüßt den angekündigten Ausbau der Infrastruktur. Hagen: „Wir brauchen ausreichend Gewerbeflächen in der Region, deshalb unterstützen wir die Ankündigung, den Landesentwicklungsplan wachstumsfreundlicher zu gestalten. Wenn das dazu führt, dass im Regierungsbezirk Köln auch wieder mehr Gewerbeflächen ausgewiesen werden dürfen, wäre das für Bonn/Rhein-Sieg ein gutes Signal.“ Ferner seien ein vereinfachtes Baurecht und beschleunigte Genehmigungsverfahren im Sinne von Unternehmen – insbesondere aus Sicht der Immobilienbranche. „Dass die Koalition insbesondere die digitale Infrastruktur ausbauen und fördern will, ist ein wichtiges Signal für die Unternehmen der Region, die sich mit der Gründung des Digitalen Hub Region Bonn auf den Weg in die digitale Zukunft machen“, erläutert der IHK-Präsident.
Sehr erfreulich - so IHK-Hauptgeschäftsführer Dr. Hubertus Hille - sei auch die Abschaffung der Hygieneampel, die den Verbraucher nicht schützen, sondern irreführen und die hiesigen Gastronomen übermäßig bürokratisch belasten würde. Hille: „Für den örtlichen Einzelhandel ist es zudem wichtig, dass das Ladenöffnungsgesetz vereinfacht und Rechtssicherheit zu den Sonntagsöffnungen geschaffen wird. Mit Blick auf die von der IHK geplante Industrieinitiative begrüßen wir auch das Bekenntnis der Koalition zur Industrie.“
Auch im Bereich Verkehr sieht die IHK Bonn/Rhein-Sieg „Licht am Ende des Tunnels“. „Hier ist es aktuell besonders begrüßenswert, dass die Koalition pauschale Dieselfahrverbote ablehnt. Auch die Stärkung der Planungs- und Projektsteuerungskapazitäten des Landesbetriebs Straßenbau zur Schaffung einer ausreichenden Reserve von baureifen Projekten ist sehr erfreulich“, sagt Hille. Dadurch könnten Bundesmittel abgerufen werden, wenn sie zur Verfügung stehen. Der Masterplan zur Umsetzung der Projekte des Bundesverkehrswegeplans mit der Absicht, bis Ende 2017 mindestens 12 Planfeststellungsbeschlüsse fertig zu stellen, lasse die örtliche Wirtschaft hoffen. „Zuversichtlich stimmt auch die Neuorganisation des Bau- und Liegenschaftsbetriebs NRW. Vielleicht gelingt es dadurch, viele brachliegende Immobilien insbesondere auf dem Bonner Stadtgebiet einer wirtschaftlichen Nutzung zuzuführen“, so der IHK-Hauptgeschäftsführer.
