Sammelthread Flüchtlings- und Asyldebatte in Deutschland

[Reddogg]

Heute gibt es bei Hart aber Fair ein Freilos für rechtsextremistische Standpunkte. Ekelhaft. Menschenjagden in Chemnitz, "ach die eine". Sachsen sind ein "Volksstamm", war ja ironisch gemeint.
Dann "die" Geflüchteten, aber bei den Faschos, da sind das doch nur ganz wenige.
Und bis auf dem Iraner gibt es kaum Gegenwehr gegen diese Hetze. Unfassbar. Aber die letzten Wochen zeigten das schon das Plasberg gern das zuläßt ohne wie früher Gegenargumente zumindest zuliefern.

 

[News-Bot]

Abschiebezahlen stagnieren, Zahl der Rückkehrer gesunken

Folgende News wurde am 22.12.2018 um 08:29:51 Uhr veröffentlicht:
Abschiebezahlen stagnieren, Zahl der Rückkehrer gesunken
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Berlin/Düsseldorf (dpa) - Ausreisepflichtige Ausländer haben in diesem Jahr deutlich seltener Programme für die freiwillige Rückkehr aus Deutschland in ihre Heimatländer genutzt als 2017. Das geht aus Zahlen des Bundesinnenministerium hervor.
Demnach haben sich die Fallzahlen in den ersten zehn Monaten dieses Jahres im Vergleich zum selben Vorjahreszeitraum auf rund 14.000 halbiert - mit Abweichungen in einzelnen Bundesländern.
In den vergangenen Jahren hätten viele Asylsuchende aus den Balkan-Staaten die Starthilfen in Anspruch genommen, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU) der Deutschen Presse-Agentur. Diese Gruppe sei inzwischen aber nicht mehr so stark vertreten.
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) erklärte: «Es gibt viele Ausreisepflichtige, die aus wirtschaftlichen Gründen zu uns gekommen sind. Gerade diese Menschen sind oftmals schwer zu einer freiwilligen Rückkehr zu bewegen.» Zusätzlich schürten «grüne Forderungen nach Abschiebungsstopps» in bestimmte Länder «falsche Hoffnungen». Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU), unterstrich: «Freiwillige Ausreisen setzen einen hohen Abschiebedruck voraus.»
Ende Oktober waren rund 235.000 Ausländer in Deutschland ausreisepflichtig. Die meisten von ihnen - fast 178.000 - werden allerdings aus humanitären Gründen geduldet.
Bei den Abschiebungen zeigt sich kaum eine Entwicklung: In diesem Jahr wurden bis Ende Oktober bundesweit 20.122 Ausländer abgeschoben und damit nur 103 mehr als im gleichen Vorjahreszeitraum. Derzeit scheiterten bundesweit rund 40 Prozent der Abschiebungen an Widerständen der Herkunftsländer, berichtete Stahlknecht.
Deutschland gehört zu den zehn Ländern, die weltweit am meisten Flüchtlinge aufnehmen. Die Vereinten Nationen haben jüngst einen Flüchtlingspakt geschlossen, der diese Länder besser unterstützen soll. Allerdings ist er rechtlich nicht bindend.
Nordrhein-Westfalens Flüchtlingsminister Joachim Stamp (FDP) kündigte an, einen «Migrationsgipfel» aller Bundesländer zu initiieren, da Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) bislang nicht tätig geworden sei. Erste Gespräche liefen bereits, sagte er der dpa. Wesentliche Hindernisse seien noch immer fehlende Rückführungsabkommen mit den Herkunftsländern.
Darauf pochen - parteiübergreifend - viele Landesinnenminister. «Der Abschiebeverzug lässt sich nur beschleunigen, wenn die Herkunftsländer besser kooperieren», unterstrich Niedersachsens Amtschef Boris Pistorius (SPD). «Das ist Sache des Bundes, der entsprechende Rücknahmeabkommen abschließen muss.» Bei Ländern, die nicht kooperieren, sollten «als Druckmittel» weniger Visa für die Bundesrepublik ausgestellt werden, schlug er vor.
«Für schnellere und effektivere Abschiebungen ist es zudem wichtig, dass wir Länder mit einer äußerst geringen Anerkennungsquote konsequent zu sicheren Herkunftsstaaten erklären, unterstrich Herrmann. «Ich denke hier vor allem an Georgien und die drei Maghreb-Länder Tunesien, Morokko und Algerien.» Grün mitregierte Länder sollten dies nicht länger blockieren. Allgemein beklagt wurde zudem die mangelnde Möglichkeit, größere Gruppen per Charterflug abzuschieben.
Die Bundesregierung sei im Gespräch mit allen relevanten Hauptherkunftsländern, versicherte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums. Mit etlichen Staaten habe es bereits Fortschritte gegeben, die zu einer besseren Identifizierung und Rückführung Ausreisepflichtiger geführt hätten.
Infolgedessen habe sich etwa die Zahl der Abschiebungen nach Marokko von 2015 bis 2017 auf 634 verzehnfacht. Die Zahl der Abschiebungen nach Tunesien sei fast um das Fünfzehnfache auf 251 geklettert. Ähnliche Entwicklungen gebe es für Algerien. Nach vorläufigen Zahlen setze sich der Trend in diesen Ländern bislang fort. Auch die Zusammenarbeit mit Indien habe sich seit Anfang 2018 «erheblich verbessert». Mit der Türkei, Ghana oder dem Iran sei die Kommunikation allerdings weiterhin schwierig, bemängelte Caffier.
Stamp würde auf einem Migrationsgipfel gerne erörtern, ob freiwillige Ausreisen «in befriedete Gebiete nach Syrien» gefördert werden könnten. Mehrere Minister verwiesen zudem auf den akuten Mangel an Abschiebehaftplätzen. «Abschiebungen gelingen erfahrungsgemäß oft nur, wenn sie aus der Abschiebungshaft beziehungsweise aus dem Ausreisegewahrsam heraus erfolgen», berichtete Herrmann. Mit rund 130 Plätzen stelle Bayern etwa ein Drittel der bundesweiten Kapazitäten.
Ein schwieriges Thema in dem Gesamtkomplex seien Verbrechen von Flüchtlingen an Frauen, sagte Stamp. «Das vergiftet das Klima.» Zwar gebe es keine signifikante Steigerung der Kriminalitätsraten durch den Zuzug. «Bei bestimmten alleinreisenden jungen Männern aus Ländern mit extrem patriarchalen Strukturen hat es aber eine Zunahme bei Übergriffen gegeben. Wer das leugnet, macht einen Fehler.» Wenn solche Verbrecher nicht außer Landes gebracht werden könnten, müsse das Strafrecht konsequent ausgeschöpft werden.
Parallel sei dafür zu sorgen, dass gut integrierte Ausländer aus Kettenduldungen herausgeholt würden, um regulär in Deutschland leben und arbeiten zu können, forderte Stamp, der bundesweit mit einer rechtswidrigen, weil voreiligen Abschiebung des als islamistischer Gefährder eingestuften Sami A. für Schlagzeilen gesorgt hatte. «Kein Bürger versteht, warum Sami A. frei herumläuft und gut Integrierte abgeschoben werden.» Zumindest für NRW will der FDP-Politiker bereits im Januar einen Bleiberechtserlass vorlegen.

 

[Tworker]

Oh, will Seehofer einwenig Frieden einkehren lassen

 

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Schläger in Amberg: Abschiebung nicht möglich

Folgende News wurde am 02.01.2019 um 19:31:15 Uhr veröffentlicht:
Schläger in Amberg: Abschiebung nicht möglich
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Amberg (dpa) - Die Tatverdächtigen der Prügelattacke im bayerischen Amberg können nicht in ihre Herkunftsländer abgeschoben werden. Darauf hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Mittwoch hingewiesen.
Aktuell sei die Abschiebung «noch in keinem der Fälle rechtlich möglich», sagte Herrmann. «Wir setzen alle Hebel in Bewegung, um das zu ändern.»
Drei junge Männer aus Afghanistan und einer aus dem Iran sollen laut Polizei am Samstagabend in der oberpfälzischen Stadt zwölf Passanten attackiert und verletzt haben, die meisten leicht. Ein 17-Jähriger musste allerdings wegen einer Kopfverletzung stationär im Krankenhaus behandelt werden. Die beschuldigten Asylsuchenden im Alter von 17 bis 19 Jahren sitzen nun in verschiedenen Gefängnissen in Untersuchungshaft - vor allem wegen des Vorwurfs der gefährlichen Körperverletzung.
Bei einem der Tatverdächtigen handelt es sich nach Angaben von Herrmann um einen noch minderjährigen Afghanen, bei dem das Bundesamt für Asyl und Flüchtlinge (Bamf) ein Abschiebungsverbot ausgesprochen habe. Man habe das Amt am Mittwoch gebeten, das Abschiebungsverbot nach Möglichkeit zu widerrufen.
Bei zwei weiteren Tatverdächtigen handelt es sich den Angaben zufolge um zwei volljährige Afghanen, deren Asylverfahren noch laufe. Damit sei eine Abschiebung derzeit rechtlich nicht möglich. Der vierte Tatverdächtige sei ein seit dem 30. Dezember 2018 volljähriger Iraner, der nach Ablehnung seines Asylantrags seit Februar 2018 ausreisepflichtig sei. Sein Abschiebungsverfahren werde bereits betrieben. Bislang scheiterten Abschiebungen in den Iran allerdings häufig an fehlenden Pass- oder Passersatzpapieren, erläuterte Herrmann, machte jedoch keine Angaben, ob dies auch für den Fall des Mannes aus dem Iran gelte.
«Wer wahllos auf unbeteiligte Passanten einprügelt, zeigt, dass er keinen Schutz in unserer Gesellschaft sucht», sagte Hermann. «Die alkoholisierten Täter können in unserem Land kein Verständnis erwarten, sondern nur die volle Härte des Rechtsstaats.» Er begrüße deshalb den Vorstoß von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), Vorschläge für eine weitere Verschärfung der Gesetze zur Ausweisung von Straftätern vorzulegen. «Jeder Straftäter, den wir zusätzlich abschieben können, ist ein Sicherheitsgewinn für unser Land.»

 

[JR01]

Alles traumatisierte Flüchtlinge,die,Dank "Mutti" , in unserem Land einfach Narrenfreiheit genießen können,und daher machen,was sie wollen!!!! Pfui Deibel kann man da nur sagen! Die sind schließlich zu Gast bei uns im Land, "Mutti" hat sie schließlich eingeladen,da hat man sich auch,wie ein Gast zu benehmen!In ihren Ländern wäre es undenkbar,auf andere Menschen einfach so aus Spaß einzuschlagen!

 

[darkkurt]

Alles *bla-blubber-hetz-blubber-hetz*

Oh, ein Hetz-Papagei...

 

[Reddogg]

Alles traumatisierte Flüchtlinge,die,Dank "Mutti" , in unserem Land einfach Narrenfreiheit genießen können,und daher machen,was sie wollen!!!! Pfui Deibel kann man da nur sagen! Die sind schließlich zu Gast bei uns im Land, "Mutti" hat sie schließlich eingeladen,da hat man sich auch,wie ein Gast zu benehmen!In ihren Ländern wäre es undenkbar,auf andere Menschen einfach so aus Spaß einzuschlagen!

Wenn die Gäste von uns Deutschen nichts anderes lernen. Warum sollte die sich also anders benehmen? Siehe Wurzen. Ach ups darüber berichten wir ja lieber nicht so gerne, ebenso nicht vom Vorfall in Essen/Bottrop und auch zum Anschlag in Döbeln wurde es bekanntlich ruhiger. Könnte natürlich daran liegen das in all den Fällen Deutsche, u.a. auch Faschos, die möglichen Täter/Verdächtige sind. Wie reagieren wir darauf? Auch schärfere Gesetze? Ach wenn der Pöbel nichts zum pöbeln hätte, er würde wohl vielleicht mit Steinen, Flaschen und Mollis um sich werfen...

 

[maxator]

. Könnte natürlich daran liegen das in all den Fällen Deutsche, u.a. auch Faschos, die möglichen Täter/Verdächtige sind. Wie reagieren wir darauf? Auch schärfere Gesetze? Ach wenn der Pöbel nichts zum pöbeln hätte, er würde wohl vielleicht mit Steinen, Flaschen und Mollis um sich werfen...

Falscher Thread.

 

[Reddogg]

Wieso es ging um Strafverschärfung bei Straftaten. Warum immer die besondere Klientel dort "Deutsche" und "Andere" unterscheiden will, ist mir nicht nachvollziehbar. Es gibt nur ein Strafgesetzbuch in Deutschland und das gilt für ALLE. Die Abschiebegründe sind sowieso anderswo geregelt. Also wer Strafverschärfungen (im späteren mit Abschiebefolge), wie ein Herr Seehofer und Co., besprechen will, sollte demzufolge auch bei deutschen Straftätern nicht wegsehen.

Um ein Punkt zu besprechen bedarf es halt manchmal ergänzender Punkte oder auch Argumente, vergleichender Beispiele, ich weiß das kennt der geneigte rechte Leser und Schreiberling nicht, aber so wird im normalen diskutiert. Um zu zeigen, was eine Änderung dahingehed alles beeinflussen würde, denn ich wiederhole mich gerne, das Strafgesetzbuch gilt für ALLE.

 

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Ost-Bundesländer sind für Asylbewerber zehnmal gefährlicher

Folgende News wurde am 24.02.2019 um 18:13:50 Uhr veröffentlicht:
Ost-Bundesländer sind für Asylbewerber zehnmal gefährlicher
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Berlin (dpa) - Das Risiko, Opfer eines Hassverbrechens zu werden, ist für Asylsuchende in Ostdeutschland einer Studie zufolge zehnmal so hoch wie in den westlichen Bundesländern.
Die Autoren vom Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) in Mannheim haben herausgefunden, dass die Wahrscheinlichkeit nicht etwa da besonders hoch ist, wo eine besonders hohe Zahl von Zuwanderern angesiedelt wird. Ein wichtiger Einflussfaktor ist vielmehr, wie viel Erfahrungen die Einheimischen in der Vergangenheit mit Zuwanderern gesammelt haben.
Die Zahl der Angriffe sei «in Regionen mit einem zuvor geringen Ausländeranteil höher als in Regionen mit einem bereits hohen Ausländeranteil», stellen Horst Entorf und Martin Lange fest.
Die wirtschaftlichen Bedingungen vor Ort spielen dagegen nur eine untergeordnete Rolle. «Hassverbrechen gegen Ausländer haben in erster Linie keine wirtschaftlichen Motive», erklärt Lange. Politiker, die meinen, fremdenfeindliche Tendenzen ließen sich vor allem mit lokaler Wirtschaftsförderung, mehr Lohn und Wohnungsbau-Offensiven erfolgreich bekämpfen, können demnach nicht mit Erfolg rechnen. Wichtiger sei es, in Regionen mit begrenzter Migrationserfahrung das Bewusstsein und das Mitgefühl der Einheimischen zu stärken, sagt Lange.
Ein Aspekt, der das Problem in den neuen Bundesländern womöglich noch verschärft, ist die Zusammensetzung der Bevölkerung mit Migrationshintergrund auf dem Gebiet der früheren DDR. Da nach dem Fall der Mauer nur wenige Ausländer als Arbeitsmigranten in den Osten kamen, hat sich in vielen Köpfen dort der Gedanke «Ausländer gleich Hilfe-Empfänger» festgesetzt. Der Kontakt zwischen Einheimischen und Arbeitskräften aus sogenannten sozialistischen Bruderstaaten war zu DDR-Zeiten nicht gefördert worden.
Unter Hasskriminalität im Sinne der Studie werden politisch motivierte Taten wie Volksverhetzung, Hakenkreuz-Schmierereien, körperliche Angriffe und Brandanschläge verstanden. Bei einem Ausländeranteil von drei Prozent und einer Ansiedlung von 1000 Asylsuchenden pro 100 000 Einwohnern kam es in den Jahren 2013 bis 2015 in einem ostdeutschen Kreis durchschnittlich zu zwei bis drei Übergriffen im Jahr. Für einen vergleichbar großen Kreis in Westdeutschland wurden statistisch 0,4 bis 0,6 Übergriffe ermittelt.
Seit 2016 ist die damals sehr hohe Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte zurückgegangen. Im dritten Quartal 2018 zählten die Sicherheitsbehörden 37 solcher Attacken, bei denen die Täter ausnahmslos dem rechten Spektrum zuzurechnen waren. Im gleichen Zeitraum zählte die Polizei zudem 323 Übergriffe auf Flüchtlinge und Asylbewerber außerhalb von Unterkünften.
Für ihre Untersuchung hatten die Mannheimer Forscher 1155 Vorfälle aus den Jahren 2013 bis 2015 betrachtet. Damals war die Zahl der Angriffe pro 100 000 Einwohner mit 9,76 in der Region Sächsische Schweiz-Osterzgebirge am höchsten, gefolgt vom brandenburgischen Landkreis Uckermark und vom Saalekreis in Sachsen-Anhalt. Laut Studie gab es in diesem Zeitraum bundesweit 118 Kreise, in denen kein einziger Übergriff auf Asylsuchende gemeldet wurde. Von diesen 118 Kreisen liegen nur 4 in den östlichen Bundesländern.

 

[pyrosland.de]

Und wo ist die Studie die Zeigt wo es für die Deutschen am Gefährlichsten ist?Wo die meisten Deutschen Vergewaltigt oder umgebracht werden oder einfach nur mal ne Treppe runtergetreten werden?

Selbstverständlich meine ich die "Hassverbrechen" der Neuansiedler gegen Deutsche...

 

[(Bier)Kelle]

Ein ... am relativieren.

Ist er nicht süß?

 

[Deupo]

Ein ... am relativieren.

Ist er nicht süß?

wer da dumm ist hast du glaub ich mit deinem gleich beleidigenden Post selbst klargestellt

Wenn man aus einem Land flüchtet weil man Angst um sein Leben hat ist man froh im sicheren Nachbarsland zu sein und in Ruhe leben zu können.. Wenn man allerdings durch halb Europa reist um dann im Schlaraffenland Deutschland unterzukommen ist man kein Flüchtling mehr sondern ein Schmarotzer der arbeitenden Deutschen dadurch auf der Tasche liegt.. Da ist es auch kein Wunder das es manche Orte hier gibt in dennen Anfeindung stärker stattfindet als in anderen Orten wo der Ausländeranteil dominiert..

und das ist jetzt keineswegs rechts, im Gegenteil ich habe selbst ausländische Wurzeln aber wenn man schon hierher reist sollte man sich auch integrieren und nicht die Deutschen Werte und Gesetze mit Füssen tretten.. Da hat pyrosland.de absolut recht mit seiner Aussage das Gewalt genausogut andersherum stattfindet und Diskussionen wie diese verschlimmern das ganze nur, wenn keine Unterschiede zwischen Deutschen und Asylanten gemacht werden sollen, dann sollten auch solche Statistiken nicht immerwieder einseitig öffentlich gemacht werden, die die neuen Bürger als besonders arm und schutzbedürftig darstellen - es gibt schliesslich auch genug Armut und schwere Schicksale unter den länger hierlebenden wofür sich auch keiner so stark interessiert, das verstärkt die Wut der Deutschen erstrecht und schafft weitere Abgrenzungen anstatt ein friedliches Miteinander

 

[(Bier)Kelle]

wer da dumm ist hast du glaub ich mit deinem gleich beleidigenden Post selbst klargestellt

Wenn man aus einem Land flüchtet weil man Angst um sein Leben hat ist man froh im sicheren Nachbarsland zu sein und in Ruhe leben zu können.. Wenn man allerdings durch halb Europa reist um dann im Schlaraffenland Deutschland unterzukommen ist man kein Flüchtling mehr sondern ein Schmarotzer der arbeitenden Deutschen dadurch auf der Tasche liegt..

Und der nächste...

Heul leiser!

 

[Deupo]

du bist ja ein lustiger

 

[Freirenner]

Und wo ist die Studie die Zeigt wo es für die Deutschen am Gefährlichsten ist?Wo die meisten Deutschen Vergewaltigt oder umgebracht werden oder einfach nur mal ne Treppe runtergetreten werden?

Selbstverständlich meine ich die "Hassverbrechen" der Neuansiedler gegen Deutsche...

Also das rechtfertigt Hassverbrechen gegen Asylbewerber? Verdrehte, boshafte Einstellung, genauso dumm und finster wie Kelle hat angedeutet.

 

[darkkurt]

Und wo ist die Studie die Zeigt wo es für die Deutschen am Gefährlichsten ist?Wo die meisten Deutschen Vergewaltigt oder umgebracht werden oder einfach nur mal ne Treppe runtergetreten werden?

Ähm - für beides gilt: in den eigenen 4 Wänden. Sagen zumindest die Statistiken. Die meisten Vergewaltigungen finden im „Häuslichen Umfeld“ statt - oft durch Lebens- oder Ehepartner. Auch die meisten Tötungsdelikte sind Beziehungstaten.
Als Relativierung oder Derailing geht dein Post mal derb ins lLeere, mein Gutster. Gilt im übrigen auch @Deupo.

Selbstverständlich meine ich die "Hassverbrechen" der Neuansiedler gegen Deutsche.

Haste deiner eigenen Polemik nicht getraut, gelle?

 

[pyrosland.de]

du bist ja ein lustiger

Ne nur zugedröhnt vor seiner Roten Fahne

Egal...mir is so Wurst was ihr drüber denkt. Ich hab meine Meinung und ihr eure.

 

[darkkurt]

Egal...mir is so Wurst was ihr drüber denkt. Ich hab meine Meinung und ihr eure.

Übersetzt: verwirrt mich nicht mit Fakten, wenn ich meine Vorurteile pflege...

 

[pyrosland.de]

Übersetzt: verwirrt mich nicht mit Fakten, wenn ich meine Vorurteile pflege...

Sprach der Messias

Andersrum kann man es genauso sehen oder? Ihr habt Vorurteile gegen die, die nicht EURE Meinung teilen.

FAKT ist auf BEIDEN Seiten gibt es unnötige Gewalt. Und das sag ICH der wie Bierkelle es beschreiben würde aus der "Braunen Ecke" kommt.