Zoll-Deal zwischen EU und USA setzt Deutschland unter Handlungsdruck
Der jüngst geschlossene Zoll-Deal mit den USA wirft Fragen auf, die Deutschland nun unbeirrt angehen muss. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) zeigt sich ernüchtert über die jüngsten Entwicklungen im Handelsstreit mit den Vereinigten Staaten, verweist jedoch auf die sich ergebenden Notwendigkeiten. Im Gespräch mit dem Deutschlandfunk betonte Klingbeil die offensichtlichen Schwächen, die in der Auseinandersetzung offen zutage traten. Als Konsequenz müsse Deutschland künftig eine engere Zusammenarbeit mit anderen internationalen Partnern wie Kanada oder Großbritannien anstreben, um die eigene Position zu stärken.
Dennoch erkenne Klingbeil die Bedeutung einer erzielten Einigung an, deren Genauigkeit nun erst einmal ausgearbeitet werden müsse. Er gibt zu bedenken, dass die Europäer sich kritisch mit den Ereignissen der letzten Wochen auseinandersetzen sollten. Vor dem Hintergrund eines möglichen Endes des freien Welthandels sieht Klingbeil hier einen erheblichen Rückschritt.
Der Bundesfinanzminister bedauert offen, dass das Ergebnis der Verhandlungen mit den USA nicht seinen Erwartungen entsprach. Besonders besorgt ist er um die Schutzmaßnahmen für deutsche Arbeitsplätze und die wirtschaftliche Stabilität im Stahlsektor, während er nach gangbaren Lösungen innerhalb des neuen Zollrahmens sucht. Offen bleibt, wie genau Vereinbarungen wie etwaige Quotenregelungen die langfristige Entwicklung beeinflussen werden.
Klingbeils gegenwärtiger Besuch in den USA, unter anderem zum Treffen mit US-Finanzminister Scott Bessent, verdeutlicht die Bedeutung bilateraler Gespräche in dieser angespannten Lage. Das Zollabkommen, das zwischen US-Präsident Donald Trump und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ausgehandelt wurde, umfasst einen festgesetzten Zollsatz von 15 Prozent auf den Großteil der EU-Importe in die USA.
