Widerstand gegen Veteranen-Ehrung am Volkstrauertag
Berlin/El Paso (dpa) - Der Vorstoß für einen Veteranentag bei der Bundeswehr stößt in der Opposition auf Vorbehalte. «Das wäre bei uns eher künstlich aufgesetzt», sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, am Donnerstag.
Zustimmend äußerten sich hingegen die Soldatenverbände. Auch der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus (FDP) befürwortet einen Ehrentag für Bundeswehr-Soldaten, die vorgeschlagene Kopplung an den Volkstrauertag lehnt er jedoch ab.
Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hatte auf seiner USA-Reise einen Ehrentag vorgeschlagen, um verwundete Soldaten zu würdigen und die gesellschaftliche Anerkennung der Veteranen zu verbessern. Als mögliches Datum hatte er den Volkstrauertag angeregt. Königshaus betonte hingegen: «Der Volkstrauertag ist wirklich den Gefallenen gewidmet.»
Der Wehrbeauftragte wünscht sich stattdessen einen Termin, der an den «schwarzen Karfreitag» von vor zwei Jahren erinnert. Am 2. April 2010 war eine Bundeswehr-Patrouille in Afghanistan von den Taliban angegriffen und in ein stundenlanges Gefecht verwickelt worden. Drei deutsche Soldaten starben. «Das war der Moment, wo die deutsche Öffentlichkeit auf dieses Thema reagiert hat», sagte Königshaus der Nachrichtenagentur dpa. «Ein Veteranentag in der Karwoche oder am 2. April wäre daher eine Idee.»
Die Sozialdemokraten halten eine mögliche Kopplung an den Volkstrauertag für völlig verfehlt. Dieser Gedenktag greife zurück auf einen Teil der deutschen Geschichte, mit dem die Bundeswehr nicht zu tun habe, warnte Arnold. Am Volkstrauertag wird in Deutschland alljährlich der Toten beider Weltkriege und der Opfer des Nationalsozialismus gedacht.
Aber auch grundsätzlich zweifelt der SPD-Politiker am Sinn eines Veteranentags. Gesellschaftliche Anerkennung könne die Politik nicht von oben herab erzwingen, sagte Arnold. Der Grünen-Abgeordnete Omid Nouripour ergänzte in der «Mitteldeutschen Zeitung», einen Veteranentag könne der Minister nicht verordnen. «Das muss von den Betroffenen-Verbänden auf die Beine gestellt werden.»
Dort stößt de Maizières Vorstoß auf große Sympathie. «Wir begrüßen das Vorhaben des Ministers uneingeschränkt», sagte der Vorsitzende des Bundeswehrverbands, Ulrich Kirsch. Andreas Timmermann-Levanas vom Bund Deutscher Veteranen sprach von einer «Möglichkeit, den Soldaten einfach mal Danke zu sagen».
