Wende im Luftverkehr: Finanzminister erwägt Senkung der Ticketsteuer
Die angespannte Lage des Bundeshaushalts zwingt das Bundesfinanzministerium unter der Leitung von Lars Klingbeil zu durchdachten Entscheidungen über mögliche Steueranpassungen im Luftverkehr. Unter Hinweis auf die finanziellen Herausforderungen betonte eine Sprecherin des Ministers, dass alle im Koalitionsvertrag festgelegten Maßnahmen unter Finanzierungsvorbehalt stünden. Die Entscheidung über eine mögliche Senkung der Luftverkehrsteuer werde mit der Zustimmung des Haushaltsentwurfs 2026 im Juli erwartet. Dieser Zeitpunkt könnte mehr Klarheit in die Diskussion über die Zukunft der Ticketsteuer bringen.
Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD sieht eine Reduzierung luftverkehrsspezifischer Abgaben vor, darunter die Rücknahme der im Jahr 2024 erhöhten Luftverkehrsteuer. Eine solche Rücknahme begrüßt auch der Flughafenverband ADV als dringend notwendigen Schritt zur Stärkung des Luftverkehrs als bedeutenden Wirtschaftsfaktor. Der ADV-Hauptgeschäftsführer Ralph Beisel betrachtet jede Maßnahme, die den Luftverkehr unterstützt, als Beitrag zu gesteigertem Wohlstand und Wachstum.
Joachim Lang, der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL), schließt sich dieser Einschätzung an und fordert eine Reduktion der jährlichen staatlichen Standortkosten um etwa zwei Milliarden Euro. Eine solche Entlastung sieht er als entscheidend an, um die Luftverkehrsanbindung Deutschlands wieder auf ein wettbewerbsfähiges Niveau zu heben. Ein Bericht der "Bild"-Zeitung hebt hervor, dass die Überarbeitung der Ticketsteuer ein zentraler Punkt bei den Konsultationen über den Haushalt 2026 sein wird.
Christoph Ploß, Tourismus-Koordinator der Bundesregierung, fordert eine Rücknahme der Steuererhöhung von 2024 und deutliche Reduktionen bei den Flughafenabgaben, um den Erhalt von Flugverbindungen zu sichern. Höhere Standortkosten, wie in einem Gutachten des Bundesverkehrsministeriums festgestellt, belasten den deutschen Luftverkehr im europäischen Vergleich zunehmend. Während Europa sich vom pandemiebedingten Einbruch weitgehend erholt, bleibt der Passagierverkehr in Deutschland hinterher. Diese Situation macht eine zügige Reaktionsfähigkeit in der Steuerpolitik umso dringlicher.
