Weichenstellung für den Wehrdienst: Pistorius erwartet baldige Einigung
Die Debatte über die zukünftige Gestaltung des Wehrdienstes in Deutschland nähert sich möglicherweise einer entscheidenden Etappe. Verteidigungsminister Boris Pistorius zeigt sich zuversichtlich, dass in absehbarer Zeit eine Einigung erzielt wird. Der SPD-Politiker äußerte in den ARD-„Tagesthemen“ sein Vertrauen, dass die Gespräche zwischen den Unions- und SPD-Fraktionen kommende Woche Früchte tragen könnten. Details zur Ausgestaltung will er derzeit noch nicht preisgeben, da es vor allem um die Abstimmung innerhalb der Koalition geht.
Im Oktober hatten die Parteien ihre Reformpläne im Bundestag vorgelegt. Doch weiterhin gibt es Uneinigkeiten zwischen CDU, CSU und SPD, speziell hinsichtlich der Maßnahmen, die ergriffen werden sollen, falls nicht genügend Freiwillige für die Bundeswehr zu gewinnen sind. Pistorius hält am Plan fest, das neue Wehrdienstgesetz Anfang 2026 einzuführen.
Zusätzlich verteidigt Pistorius das Vorgehen bei der Digitalfunk-Umstellung der Bundeswehr. Er weist darauf hin, dass das Projekt von Anfang an als komplex betrachtet wurde. Neben einer reinen sprachlichen Kommunikation geht es um die Echtzeit-Vernetzung zwischen allen Einheiten. Missstände seien vorwiegend bei den Industriepartnern zu finden, auch wenn es intern noch Verbesserungsbedarf gebe. Ein bedeutender Systemtest Ende November soll weitere Klarheit über den Fortschritt bieten.
