Warnung vor «Droge Abwrackprämie»
«Wir sollten die Droge Abwrackprämie nicht länger verabreichen», sagte er der «Financial Times Deutschland». «Die Autoindustrie wartet auf die Prämie wie der Drogenabhängige auf den nächsten Schuss. Stattdessen sollte sie lieber Konzepte vorlegen, wie sie mit den strukturellen Herausforderungen für ihre Branche umgehen will.»
Ähnlich äußerte sich auch der stellvertretende FDP-Vorsitzende Rainer Brüderle. Die Abwrackprämie sei ökologischer und ökonomischer Unsinn und führe zu erheblichen Marktverzerrungen, sagte er den Dortmunder «Ruhr Nachrichten». «Die Abwrackprämie wirkt wie eine harte Droge. Eine Verlängerung würde die Entziehung nur umso härter machen. Die Abwrackprämie wird schon jetzt dazu führen, dass der Neuwagenmarkt im nächsten Jahr richtig einbrechen wird.»
Der Topf mit fünf Milliarden Euro für die Förderung des Neuwagenabsatzes wird bis zur Bundestagswahl am 27. September ausgeschöpft sein, wenn die Nachfrage auf dem hohem Niveau der vergangenen Wochen bleibt. Die SPD-Landeschefs aus Niedersachsen und dem Saarland, Garrelt Duin und Heiko Maas, plädierten deshalb dafür, die Prämie bis zum Jahresende zu verlängern. SPD-Chef Franz Müntefering erteilte ihnen inzwischen jedoch eine klare Absage. «Es ist keine Aufstockung vorgesehen», sagte er am Dienstag dem Fernsehsender N24. «Der Betrag wird nicht erhöht werden.»
Im Prämientopf ist nach Angaben des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) in Eschborn noch Geld für rund 280 000 Fahrzeugkäufe. An jedem Werktag gingen 7000 bis 8000 Neuanträge ein, sagte ein Bafa-Sprecher am Dienstag. Die Bundesregierung hatte den Betrag im April von 1,5 Milliarden auf maximal fünf Milliarden Euro aufgestockt, um der unter Absatzeinbrüchen leidenden Autobranche unter die Arme zu greifen. Die Regierung hatte damals eine abermalige Aufstockung ausgeschlossen und die fünf Milliarden Euro als «endgültige Obergrenze» bezeichnet.
