Walter-Borjans: CDU muss "immensen Schaden" in Thüringen beheben
06. Februar 2020, 13:26 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Die Krise in Thüringen im Zusammenhang mit der Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum thüringischen Ministerpräsidenten mithilfe von CDU und AfD wird für die Große Koalition in Berlin zur Zerreißprobe. Die CDU müsse jetzt "ohne jede Verzögerung dafür sorgen, dass der schon eingetretene immense Schaden behoben und unserer Zusammenarbeit nicht die wichtigste Basis entzogen wird - die gemeinsame Verteidigung der Demokratie in Deutschland", sagte der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). Deshalb müsse "die Strohmann-Affäre Kemmerich schnellstmöglich beendet werden", so der SPD-Politiker weiter.
Das Ausmaß des Schadens, den CDU und FDP im Freistaat angerichtet hätten, gehe nicht nur weit über Thüringen hinaus, er beschädige auch das Ansehen Deutschlands. "Deshalb dürfen sich die Berliner Parteizentralen von CDU und FDP nicht aus der Verantwortung stehlen. Das Ergebnis von gestern darf keinen Bestand haben", forderte Walter-Borjans. Die SPD sei in ihrer gesamten Geschichte zu jeder Zeit das verlässliche Bollwerk gegen Rechts gewesen. Es gebe über alle Strömungen in seiner Partei hinweg keinen Zweifel, "dass wir auch jetzt den Anfängen wehren müssen", so der SPD-Chef.
Das Ausmaß des Schadens, den CDU und FDP im Freistaat angerichtet hätten, gehe nicht nur weit über Thüringen hinaus, er beschädige auch das Ansehen Deutschlands. "Deshalb dürfen sich die Berliner Parteizentralen von CDU und FDP nicht aus der Verantwortung stehlen. Das Ergebnis von gestern darf keinen Bestand haben", forderte Walter-Borjans. Die SPD sei in ihrer gesamten Geschichte zu jeder Zeit das verlässliche Bollwerk gegen Rechts gewesen. Es gebe über alle Strömungen in seiner Partei hinweg keinen Zweifel, "dass wir auch jetzt den Anfängen wehren müssen", so der SPD-Chef.
