Vertrauenskrise im Verteidigungsausschuss: SPD sucht klärendes Gespräch ohne Strack-Zimmermann
In einer aktuellen Entwicklung innerhalb des Verteidigungsausschusses der Bundesrepublik hat die Sozialdemokratische Partei Deutschlands Zweifel an der Führungskompetenz der Ausschussvorsitzenden Marie-Agnes Strack-Zimmermann von der Freien Demokratischen Partei geäußert. Die Kritik entzündete sich nach einem Vorfall, bei dem vertrauliche Informationen nach einer Sitzung des Verteidigungsausschusses an die Öffentlichkeit gelangten. Wolfgang Hellmich, der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, hinterfragte dabei die Fähigkeit Strack-Zimmermanns, eine korrekte und vertrauenswürdige Leitung des Ausschusses sicherzustellen. Hellmich kündigte an, ein Treffen der Obleute der demokratischen Parteien zu initiieren, um die Vorkommnisse zu diskutieren – ein Gespräch, das ausdrücklich ohne die Vorsitzende stattfinden soll.
Die Brisanz des Informationslecks betrifft Details zu dem Marschflugkörper Taurus, die nach einer geheimen Sitzung des Ausschusses öffentlich wurden. Bei dieser Sitzung waren insgesamt 105 Personen anwesend. Die Bundestagspräsidentin Bärbel Bas, ebenfalls SPD, äußerte Verwunderung über die Verwaltung und Handhabung der Sitzung durch Strack-Zimmermann. Die Ausschussvorsitzende verteidigte sich mit dem Hinweis, dass der Ausschuss über 38 ordentliche Mitglieder verfügt und je nach Thematik auch Stellvertreter hinzugezogen werden. Zudem wies sie darauf hin, dass ungefähr zwei Drittel der Anwesenden von verschiedenen Regierungsbehörden, einschließlich der Geheimdienste und Landesvertretungen, stammten, was durch bestehendes Recht gedeckt sei. (eulerpool-AFX)
