Verhandlungsrunde zwischen Iran und USA ohne Durchbruch

Rom (dpa) - Die USA und der Iran haben eine zentrale Verhandlungsrunde im Streit um Teherans Atomprogramm ohne Durchbruch beendet. Nach rund drei Stunden kamen die Gespräche in Rom unter Vermittlung des Golfstaats Oman zum Abschluss, wie dessen Außenminister Badr al-Busaidi auf der Plattform X erklärte. Es gebe «einige, aber nicht abschließende Fortschritte», schrieb der omanische Minister. «Wir hoffen, die verbleibenden Fragen in den kommenden Tagen klären zu können.» 

Irans Außenminister Abbas Araghtschi sprach nach der Verhandlungsrunde von einer professionellen Atmosphäre. «Die Verhandlungen sind zu komplex, um sie in wenigen kurzen Sitzungen zu lösen. Bei den kommenden Treffen werden wir zu praktikablen Lösungen gelangen – dort sind wir aber noch nicht», sagte der Minister dem iranischen Staatsfernsehen. Die Vorschläge sollen nun in den Hauptstädten beider Seiten diskutiert werden.

Es war bereits die fünfte Verhandlungsrunde zwischen Washington und Teheran. Angeführt wurden die Delegationen vom US-Sondergesandten Steve Witkoff und Araghtschi. Wann die nächste Gesprächsrunde geplant ist, war zunächst unklar. Beide Seiten hatten sich zu Beginn der Gespräche Mitte April optimistisch gezeigt. Nach dem jüngsten Treffen in der omanischen Hauptstadt Maskat vor knapp zwei Wochen traten jedoch deutliche Differenzen zutage. 

Streit um zentrale Frage der Urananreicherung

Die USA fordern von der iranischen Regierung, die Urananreicherung vollständig einzustellen – aus Sicht Washingtons eine notwendige Maßnahme, um eine Entwicklung iranischer Atomwaffen dauerhaft zu verhindern. Teheran weist diese Forderung zurück, zeigt sich jedoch bereit, das Atomprogramm wieder einzuschränken und strengere Kontrollen zu gewähren.

Araghtschi schrieb in der Nacht auf der Plattform X: «Den Weg zu einem Deal zu finden, ist kein Hexenwerk. Null Atomwaffen = wir haben einen Deal. Null Anreicherung = wir haben keinen Deal.» Nun sei es an der Zeit, sich zu entscheiden. 

Trump stieg 2018 aus dem Wiener Atompakt aus

Im Zentrum des Streits über Irans Atomprogramm steht die Frage der Nutzung: Während Teheran betont, ausschließlich zivile Zwecke zu verfolgen, befürchten Regierungen im Westen den Bau einer Atombombe. US-Präsident Donald Trump drohte dem Iran zuletzt mit militärischer Gewalt, sollte es zu keinem Abkommen geben.

2015 hatte der Iran im Wiener Atomabkommen nach langen Verhandlungen mit China, Russland, den USA, Frankreich, Deutschland und Großbritannien bereits einmal vereinbart, sein Nuklearprogramm einzuschränken. Trump stieg jedoch 2018 einseitig aus dem Pakt aus und verhängte neue, harte Sanktionen. 

Derzeit reichert der Iran Uran bis zu einem Reinheitsgrad von 60 Prozent an – für Atomwaffen sind nach Expertenangaben über 90 Prozent erforderlich. Im Wiener Atomabkommen war dem Land ein maximaler Anreicherungsgrad von 3,67 Prozent sowie ein Vorrat von bis zu 300 Kilogramm Uran gestattet - nutzbar für Atomkraftwerke zur Stromerzeugung.

Berichte: Israel bereitet möglichen Angriff auf Atomanlagen vor

Unterdessen bereitet Israel Berichten zufolge einen möglichen Angriff auf Irans Atomanlagen vor. Die USA hätten neue Hinweise erhalten, dass Israel entsprechende Schritte einleitet, meldete der US-Sender CNN unter Berufung auf mehrere Beamte. Unklar sei jedoch, ob die israelische Regierung bereits eine endgültige Entscheidung getroffen habe. Auch die Nachrichtenseite «Axios» berichtete von entsprechenden Vorbereitungen für den Fall, dass die Verhandlungen zwischen dem Iran und den USA scheitern. 

Araghtschi reagierte mit einem Schreiben an die Vereinten Nationen sowie die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) und warnte vor den Konsequenzen eines möglichen israelischen Angriffs. Komme es dazu, würden auch die USA eine Mitverantwortung tragen, erklärte Araghtschi. Auch Irans Generalstab warnte vor einem Militärschlag. Jegliches «Unheil» der USA werde «ein Schicksal wie in Vietnam und Afghanistan» zur Folge haben, hieß es in einer Mitteilung.

Iran hofft bei Einigung auf wirtschaftlichen Aufschwung

Die iranische Führung verknüpft die Aussicht auf ein neues Abkommen einerseits mit einer Entschärfung der militärischen Spannungen in der Region, andererseits mit der Aufhebung von Sanktionen. Angesichts der politischen und wirtschaftlichen Isolation in den vergangenen Jahren hat Teheran seine Beziehungen zu China und Russland durch strategische Partnerschaften deutlich ausgebaut.