Verhandlungen über Budget der Europäischen Union vorerst gescheitert
Brüssel (dts) - Die Verhandlungen über den Haushalt der Europäischen Union für das Jahr 2011 sind offenbar gescheitert. Das berichten zahlreiche Medien unter Berufung auf Brüsseler Diplomatenkreise. Demnach konnten sich die EU-Staaten und das Europaparlament, welches gleichberechtigt mit am Verhandlungstisch saß, nicht auf ein Budget einigen.
Die EU-Kommission muss nun einen neuen Haushaltsentwurf vorlegen. Wichtiger Streitpunkt war eine politische Erklärung der Mitgliedstaaten zur Machtverteilung bei der künftigen Haushaltsprozedur, die einstimmig angenommen werden musste und bei der es keine Einigung gab. Beobachter befürchten, dass wegen der nun anstehenden Verzögerungen neue Vorhaben und Einrichtungen wie der Europäische Diplomatische Dienst, das Kernfusionsprojekt Iter oder die europäische Finanzaufsicht vorerst nicht finanziert werden können.
Die EU-Kommission muss nun einen neuen Haushaltsentwurf vorlegen. Wichtiger Streitpunkt war eine politische Erklärung der Mitgliedstaaten zur Machtverteilung bei der künftigen Haushaltsprozedur, die einstimmig angenommen werden musste und bei der es keine Einigung gab. Beobachter befürchten, dass wegen der nun anstehenden Verzögerungen neue Vorhaben und Einrichtungen wie der Europäische Diplomatische Dienst, das Kernfusionsprojekt Iter oder die europäische Finanzaufsicht vorerst nicht finanziert werden können.
