Verdeckte Zahlen: Debatte um Northvolt-Akten in Schleswig-Holstein

In Schleswig-Holstein sorgt die Veröffentlichung von Akten zur Förderung einer Batteriefabrik des Unternehmens Northvolt bei Heide für Spannungen zwischen Opposition und Regierung. Während einer gemeinsamen Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses kritisierte die Opposition die zahlreichen Schwärzungen, die in den vorgelegten Dokumenten zu finden sind.

Beide Seiten sprachen sich allerdings dafür aus, das Gutachten des Beratungsunternehmens PwC der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Der ehemalige Wirtschaftsminister und heutige FDP-Oppositionspolitiker Bernd Buchholz äußerte sein Desinteresse an einer weiteren nicht-öffentlichen Erörterung des Themas. Seinen Angaben zufolge wurden von 150 gestellten Fragen zu einer Kabinettsvorlage 148 geschwärzt.

Besonders interessiert zeigte sich Buchholz an einer Passage, in der trotz der Schwärzungen auf Unsicherheiten bezüglich der Belastbarkeit der von Northvolt vorgelegten Zahlen zur Rückzahlung der Wandelanleihe hingewiesen wird. Diese Fragestellung bleibt vorerst unbeantwortet und wirft weitere Fragen hinsichtlich der Transparenz und Offenheit seitens der Regierung auf.