USA bestrafen iranische Firmen und Personen
Die USA lasten ihnen an, dass sie das iranische Atom-und Raketenprogramm unterstützen und dabei helfen, bereits bestehende Strafmaßnahmen zu umgehen.
Auch die EU will weitere Strafmaßnahmen beschließen. Auf dem Gipfel am Donnerstag wollten die Staats- und Regierungschefs neue Sanktionen besiegeln, die bereits von den Außenministern am Montag ausgehandelt wurden.
Die US-Schritte knüpfen an den UN-Beschluss vom 9. Juni über verschärfte Sanktionen gegen den Iran an. Die USA hatten nach der Verabschiedung der entsprechenden Resolution angekündigt, dass sie über die Gemeinschaftsaktionen hinaus eigene Maßnahmen ergreifen wollen.
Andere Länder wurden aufgerufen, das gleiche zu tun. «Wir brauchen andere Staaten, die mitziehen», bekräftigte Finanzminister Timothy Geithner am Mittwoch. Er kündigte für die nahe Zukunft weitere US- Strafmaßnahmen an: «In den kommenden Wochen werden wir den finanziellen Druck auf den Iran weiter erhöhen.»
Die Sanktionen zielen darauf ab, den Personen oder Unternehmen den Zugang zum internationalen Finanzsystem zu erschweren. So werden etwaige Vermögenswerte in den USA eingefroren und US-Firmen Geschäfte mit den Betreffenden untersagt.
Die neue Runde der Strafmaßnahmen richtet sich unter anderem gegen die iranische Postbank. Die USA werfen ihr vor, dass sie die Weiterverbreitung atomarer Aktivitäten unterstützt und die Rolle der Bank Sepah übernommen hat, die vor drei Jahren mit Sanktionen belegt worden und stark in die internationalen Finanzgeschäfte des Iran verwickelt war. Insgesamt sind damit nun 16 iranische Banken auf der schwarzen Liste der USA.
Betroffen sind außerdem das Luftwaffen- und Raketenkommando der Revolutionsgarden wegen derer Rolle bei der Entwicklung ballistischer Raketen. Das Finanzministerium geht ferner gegen eine Reihe von Schiffsgesellschaften vor und listet 90 einzelne Schiffe auf: Sie sollen dazu gedient haben, Handelssanktionen zu umgehen. Auch 22 von der iranischen Regierung kontrollierte Petroleum-, Energie- und Versicherungsunternehmen werden mit Sanktionen belegt.
UN-Resolution vom 9. Juni: http://dpaq.de/LOf9p
