US-Regierung erwägt Einführung einer Visa-Sicherheitsleistung für ausgewählte Staaten
Die US-Regierung plant die Einführung einer neuen Einreiseregelung, die vorsieht, dass Touristen und Geschäftsreisende aus bestimmten Ländern künftig eine Kaution von bis zu 15.000 US-Dollar hinterlegen müssen. Dieses Maßnahme soll sicherstellen, dass die Einreisenden die Bestimmungen ihrer Visa einhalten und die Vereinigten Staaten fristgerecht wieder verlassen. Diese geplante Regelung wurde kürzlich im US-Bundesregister veröffentlicht.
Besucher aus Ländern, die Teil des Visa Waiver Program (VWP) sind, darunter auch Deutschland und andere Mitgliedstaaten der Europäischen Union, werden von dieser Regelung nicht betroffen sein. Die neue Bestimmung wird ab dem 20. August im Verlauf eines einjährigen Pilotprojekts implementiert. Zunächst wird die Kautionspflicht auf Reisende aus den afrikanischen Staaten Malawi und Sambia angewendet, die mit einem Geschäfts- oder Touristenvisum in die USA einreisen möchten.
Eine Sprecherin des US-Außenministeriums erläuterte, dass die Neuregelung vorrangig für Besucher aus Staaten mit einer hohen Quote an Visa-Überziehungen eingeführt wird. Der Bericht des US-Heimatschutzministeriums hebt Länder wie den Tschad, Eritrea, Myanmar, Jemen und Haiti als Länder mit erhöhtem Risiko hervor.
Die genaue Summe der zu hinterlegenden Kaution wird von den zuständigen Konsularbeamten festgelegt. Diese haben die Befugnis, Beträge von 5.000, 10.000 oder 15.000 US-Dollar zu verlangen. Im Falle von Verstößen gegen die Visabestimmungen wird die Kaution nicht zurückerstattet. Stattdessen könnte sie zur Deckung der Kosten von Ausweisungen herangezogen werden.
Diese Initiative steht im Einklang mit der Politik von Präsident Donald Trump, die darauf abzielt, illegaler Einwanderung entschiedener entgegenzutreten. Bereits im Jahr 2020 hatte Trump die Einführung eines ähnlichen Programms angekündigt, dessen Realisierung jedoch durch die COVID-19-Pandemie verzögert wurde.
