Trump und die Zoll-Trophäe: Ein US-Präsident auf Abwegen
Der Politikwissenschaftlerin Laura von Daniels zufolge verfolgt US-Präsident Donald Trump mit seiner Drohung, Zölle gegen acht europäische NATO-Staaten zu erheben, offenbar eine Strategie der Spaltung unter den Europäern. "Trump agiert so, weil er es vermag", erklärt sie im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur. Grönland scheint für Trump mehr als nur ein geopolitisches Interesse zu sein; es wird von ihm als symbolische Trophäe betrachtet, die zu einer Dynamik des maximalen Drucks führt, um die bisher einheitliche Front der Europäer in der Grönland-Frage zu schwächen.
In den vergangenen Wochen wurde immer wieder spekuliert, dass der Supreme Court bald über die umstrittenen Notstands-Zölle entscheiden könnte, die Trumps eigenmächtige Entscheidungen in Zaum halten könnten. Normalerweise hat der US-Kongress die alleinige Autorität über Steuern und Zölle. Die Trump-Administration umging diese legislative Hürde jedoch, indem sie sich auf das Notstandsgesetz von 1977, bekannt als IEEPA, berief. Dieses ermöglicht es dem Präsidenten, in Krisensituationen Dekrete zu erlassen, ohne dass das Parlament zuvor zustimmen muss.
Der Zeitpunkt für Trumps plötzliche Entscheidung könnte auch eine kalkulierte Machtdemonstration darstellen, so von Daniels, insbesondere da der Präsident bald zum Weltwirtschaftsforum nach Davos aufbricht. Mit einer Mischung aus Einschüchterung und Demütigung sei insbesondere Dänemark und Grönland ins Visier geraten. Nach Einschätzung von Daniels fehlen sicherheits- und wirtschaftspolitische Gründe für ein solches Vorgehen. Vielmehr könnte es Trump darum gehen, die "Koalition der Willigen", die für Grönlands Interessen eintritt und völkerrechtliche Prinzipien verteidigt, ins Wanken zu bringen.
