Trump in Verhandlungslaune: Neuer Anlauf für Atomgespräche mit Iran?
Nach den jüngsten US-Militärschlägen auf iranische Nuklearanlagen plant Präsident Donald Trump, den Dialog mit dem Iran über dessen Atomprogramm wieder aufzunehmen. Doch ob und wann die Unterhändler aus Washington und Teheran an einem Tisch Platz nehmen werden, bleibt derzeit im Dunkeln. Karoline Leavitt, Trumps Pressesprecherin, bestätigte, dass aktuell noch keinerlei konkrete Planungen bestehen. Obwohl Trump im Rahmen des jüngsten NATO-Gipfels neue Gespräche für die kommende Woche in Aussicht gestellt hat, blieben erfolgversprechende Details bislang aus.
Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi stand zwar bereits im Austausch mit internationalen Kollegen, doch seine Bereitschaft zu neuen Verhandlungen mit den USA wirkt verhalten. Noch seien weder Pläne noch Zusagen für einen Neuanfang des Dialogs mit den Vereinigten Staaten getroffen worden. Die iranische Regierung prüfe aktuell, wie ihre nationalen Interessen am besten gewahrt werden könnten.
Unterdessen sieht Bundesaußenminister Johann Wadephul die Europäer in einer starken Verhandlungsposition gegenüber dem Iran. Mithilfe des sogenannten Snapback-Mechanismus haben die Europäer die Möglichkeit, frühere UN-Sanktionen gegen Teheran wieder in Kraft zu setzen, sollten die Verhandlungen nicht zufriedenstellend verlaufen. Wadephul betont, dass man sich mit den USA abstimmen werde, um eine diplomatische Lösung zu forcieren.
Die sogenannten E3-Staaten – Deutschland, Frankreich und Großbritannien – bemühen sich weiterhin um diplomatische Gespräche mit dem Iran. Im Zentrum dieser Gespräche steht auch die Legitimität der jüngsten militärischen Aktionen aus Sicht des Völkerrechts. Irans Minister Araghtschi fordert hier eine klare Position der europäischen Staaten.
Laut CNN gibt es Überlegungen, dem Iran durch milliardenschwere Investitionen in ein ziviles Atomprogramm den Weg zurück an den Verhandlungstisch zu ebnen. Allerdings knüpfen die USA diese Hilfe an die Bedingung, dass der Iran künftig auf die Anreicherung von Uran verzichtet.
Indessen zeigt sich die iranische Regierung vorerst unwillig, den Chef der Internationalen Atomenergiebehörde, Rafael Grossi, zu empfangen. Nach einem Angriffsbeschluss im Parlament setzen die iranischen Behörden die Zusammenarbeit mit der IAEA vorerst aus, bis die Sicherheit ihrer Anlagen sichergestellt ist. Grossi hingegen drängt auf baldmögliche Inspektionen der beschädigten Einrichtungen.
Ungeachtet der Schadenshöhe, die nach den Angriffen auf die Nuklearanlagen zu verzeichnen ist, scheint nun der Zeitpunkt für die diplomatischen Akteure gekommen, ihre Karten offen auf den Tisch zu legen und ernsthaft nach einer friedlichen Lösung zu suchen.
