TikTok vs. USA: Ein digitaler Showdown auf höchster Ebene
TikTok und sein in China ansässiger Mutterkonzern ByteDance haben kürzlich den U.S. Court of Appeals in Washington D.C. um eine temporäre Aussetzung eines Gesetzes gebeten, das einen Verkauf der beliebten Kurzvideo-App in den USA bis Anfang nächsten Jahres erzwingen könnte. Die alternative Konsequenz wäre ein beispielloses Verbot der App auf dem amerikanischen Markt.
Diese Notfallmaßnahme folgt auf die Aufforderung des Berufungsgerichts, das Gesetz aufrechtzuerhalten, und hebt die potenzielle Möglichkeit einer Überprüfung durch den Obersten Gerichtshof der USA hervor. TikTok-Anwälte argumentieren, es bestehe eine ausreichend hohe Wahrscheinlichkeit, dass der Supreme Court dem Fall Aufmerksamkeit schenken und die Entscheidung umkehren könnte. Dementsprechend sei eine vorübergehende Aussetzung erforderlich, um weitere Überlegungen zu ermöglichen.
Das US-Justizministerium hingegen fordert eine schnelle Ablehnung der Bitte. TikTok drängt darauf, dass bis zum 16. Dezember eine Entscheidung über den Antrag getroffen wird. Der Hintergrund des umstrittenen Gesetzes liegt in den Bedenken der US-Gesetzgeber, China könnte über die App auf Daten amerikanischer Nutzer zugreifen oder diese überwachen.
TikTok jedoch weist nachdrücklich zurück, jemals Daten mit China geteilt zu haben oder dies beabsichtigt zu haben. TikTok und ByteDance verurteilen das Gesetz als verfassungswidrig und sehen darin eine Verletzung der freien Meinungsäußerung. Sollte das Gesetz nicht aufgehoben werden, liegt das Schicksal von TikTok letztlich in den Händen von Präsident Joe Biden, der entscheiden muss, ob er die Frist vom 19. Januar um 90 Tage verlängert, um einen Verkauf zu erzwingen.
Unklar bleibt, ob ByteDance in der Lage wäre, den hohen Anforderungen gerecht zu werden und signifikante Fortschritte beim Verkauf der App nachzuweisen, um die Fristverlängerung auszulösen. Interessanterweise war es der zukünftige Präsident Donald Trump, der am Tag nach Ablauf der Frist sein Amt antritt, der während seiner ersten Amtszeit 2020 erfolglos versuchte, TikTok zu verbieten. Vor der Präsidentschaftswahl im November hatte Trump jedoch angekündigt, dass er ein solches Verbot nicht umsetzen würde.
