Tausende Stellen beim Zoll nicht besetzt
30. Januar 2021, 01:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Beim deutschen Zoll klaffen große Personallücken. Obwohl Finanzminister Olaf Scholz (SPD) mehrfach einen massiven Stellenabbau angekündigt hat, sind derzeit mehr als 3.000 Planstellen nicht besetzt, geht aus einer Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage des Grünen-Haushaltsexperten Sven-Christian Kindler hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben) berichten. Danach können aktuell 3.004 Stellen beim Zoll nicht besetzt werden.
Das entspreche 8,0 Prozent aller Stellen beim Zoll. Bereits 2019 lag die Quote genauso hoch. Im Jahr 2018 waren sogar 9,3 Prozent der Stellen unbesetzt. "Seit Jahren schafft es Finanzminister Scholz nicht, Tausende offene Stellen in seinem Ressort zu besetzen. Das schränkt die Leistungsfähigkeit des Zolls massiv ein", sagte Kindler den Funke-Zeitungen. Stellen auf dem Papier bekämpften keine Wirtschaftskriminalität, Geldwäsche und Schwarzarbeit. Scholz hatte in der Vergangenheit allein 6.000 zusätzliche Stellen für die Finanzkontrolle Schwarzarbeit, eine Spezialeinheit des Zolls, angekündigt. Kindler fürchtet, dass sich in der Praxis die Personalnot beim Zoll noch verschärft. Nach Angaben des Finanzministeriums werden bis 2030 mehr als 10.000 Beschäftigte in den Ruhestand gehen. Weitere 2.500 Stelleninhaber werden voraussichtlich den Job wechseln oder krankheitsbedingt aufhören. Mit Image-Kampagnen und höheren Einstellungsgehältern versucht der Zoll, als Arbeitgeber attraktiver zu werden. Kindler moniert, dass der Zoll bei der Ausbildung zu langsam sei: "Die Ausbildungskapazitäten beim Zoll reichen derzeit hinten und vorne nicht aus, um die offenen Stellen zu besetzen und die Altersabgänge zu kompensieren." Bei vier geplanten neuen Ausbildungsstandorten könne das Finanzministerium noch nicht einmal sagen, wo diese gebaut und wann eröffnet werden sollen. "Es kann doch nicht wahr sein, dass Olaf Scholz Jahre damit verschwendet, vier Standorte auszusuchen." Dabei habe Scholz Zugriff auf die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben. Die Behörde verwaltet die bundeseigenen Flächen und kann auch selbst bauen. Das Finanzministerium betont in seiner Antwort, dass ein Großteil der derzeit unbesetzten Stellen 2021 durch selbst ausgebildete Zöllner und extern eingestellte Mitarbeiter besetzt werden solle. Außerdem seien die Ausbildungskapazitäten der Zollverwaltung innerhalb von acht Jahren massiv aufgestockt worden - um 170 Prozent im mittleren Dienst und um 220 Prozent im gehobenen Dienst.
Das entspreche 8,0 Prozent aller Stellen beim Zoll. Bereits 2019 lag die Quote genauso hoch. Im Jahr 2018 waren sogar 9,3 Prozent der Stellen unbesetzt. "Seit Jahren schafft es Finanzminister Scholz nicht, Tausende offene Stellen in seinem Ressort zu besetzen. Das schränkt die Leistungsfähigkeit des Zolls massiv ein", sagte Kindler den Funke-Zeitungen. Stellen auf dem Papier bekämpften keine Wirtschaftskriminalität, Geldwäsche und Schwarzarbeit. Scholz hatte in der Vergangenheit allein 6.000 zusätzliche Stellen für die Finanzkontrolle Schwarzarbeit, eine Spezialeinheit des Zolls, angekündigt. Kindler fürchtet, dass sich in der Praxis die Personalnot beim Zoll noch verschärft. Nach Angaben des Finanzministeriums werden bis 2030 mehr als 10.000 Beschäftigte in den Ruhestand gehen. Weitere 2.500 Stelleninhaber werden voraussichtlich den Job wechseln oder krankheitsbedingt aufhören. Mit Image-Kampagnen und höheren Einstellungsgehältern versucht der Zoll, als Arbeitgeber attraktiver zu werden. Kindler moniert, dass der Zoll bei der Ausbildung zu langsam sei: "Die Ausbildungskapazitäten beim Zoll reichen derzeit hinten und vorne nicht aus, um die offenen Stellen zu besetzen und die Altersabgänge zu kompensieren." Bei vier geplanten neuen Ausbildungsstandorten könne das Finanzministerium noch nicht einmal sagen, wo diese gebaut und wann eröffnet werden sollen. "Es kann doch nicht wahr sein, dass Olaf Scholz Jahre damit verschwendet, vier Standorte auszusuchen." Dabei habe Scholz Zugriff auf die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben. Die Behörde verwaltet die bundeseigenen Flächen und kann auch selbst bauen. Das Finanzministerium betont in seiner Antwort, dass ein Großteil der derzeit unbesetzten Stellen 2021 durch selbst ausgebildete Zöllner und extern eingestellte Mitarbeiter besetzt werden solle. Außerdem seien die Ausbildungskapazitäten der Zollverwaltung innerhalb von acht Jahren massiv aufgestockt worden - um 170 Prozent im mittleren Dienst und um 220 Prozent im gehobenen Dienst.
