Syrien: Waffenruhe nach Schüssen auf Flüchtlinge gefährdet

Damaskus (dts) - Nach den Schüssen auf syrische Flüchtlinge über die syrisch-türkische Grenze hinweg, ist die Waffenruhe im Syrien-Konflikt gefährdet. "Der 10. April ist hinfällig geworden", soll der Vizeaußenminister der Türkei, Naci Koru, laut türkischen Medien gesagt haben. Zuvor hatten syrische Soldaten erstmals auf Flüchtlinge geschossen, die bereits auf türkischen Boden angekommen waren.

Dabei sind mindestens zwei Menschen getötet und über 20 weitere verletzt worden. Die Türkei werde darauf mit "geeigneten Maßnahmen" reagieren, teilte das türkische Außenministerium am Montag mit. Die Beziehungen zwischen Syrien und der Türkei sind unter anderem angesichts der zahlreichen Flüchtlinge seit Monaten angespannt. Anfang April hatte die Regierung in Damaskus dem 10. April als Termin für eine Waffenruhe zugestimmt. Bis zu diesem Datum sollte das Militär aus den Städten abgezogen werden. Am vergangenen Sonntag hatte die syrische Regierung den Rückzug jedoch bereits von "schriftlichen Garantien" der Opposition für einen Gewaltverzicht abhängig gemacht. Die Zusicherung der Waffenruhe ist ein Bestandteil des Friedensplans des Sondergesandten der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga, Kofi Annan, der Ende März von Syrien akzeptiert worden war. Neben der Waffenruhe, die am Dienstagmorgen ab 6.00 Uhr Ortszeit (5.00 Uhr MESZ) mit dem Abzug der Truppen aus den Städten beginnen und am Donnerstagmorgen 6.00 Uhr Ortszeit mit der Beendigung aller Kampfhandlungen durchgesetzt sein sollte, sieht der Plan auch Verhandlungen zwischen Regierung und Opposition sowie Zugang zu humanitärer Hilfe für die Bevölkerung vor. In Syrien gibt es seit Mitte März 2011 Proteste gegen die Regierung, die von dieser gewaltsam nieder geschlagen werden. Bislang sollen dabei nach Schätzungen der Vereinten Nationen mehr als 9.000 Menschen ums Leben gekommen sein.