Südafrikas Präsident Zuma kommt mit Rücktritt Sturz zuvor
Johannesburg (dpa) - Südafrikas Präsident Jacob Zuma hat unter dem Druck der Regierungspartei ANC nach rund neun Jahren an der Macht seinen Rücktritt erklärt. Damit kam der von Korruptionsskandalen belastete Zuma (75) einem für Donnerstag geplanten Misstrauensvotum im Parlament zuvor.
Zuma erklärte am Mittwochabend in Pretoria in einer Ansprache an die Nation, er sei stolz darauf, für den Afrikanischen Nationalkongress (ANC) gegen «Jahrhunderte Brutalität der weißen Minderheit» gekämpft zu haben.
Zumas Rücktritt ebnet den Weg für den ANC-Vorsitzenden und bisherigen Vizepräsidenten Cyril Ramaphosa, der schon am Freitag im Parlament in Kapstadt als neuer Staatschef vereidigt werden soll. Ramaphosa (65), der als pragmatischer Managertyp gilt, ist in Folge des Rücktritts zunächst auch amtierender Staatschef.
Zuma erklärte, er verstehe nicht, wieso die Partei am Dienstag seinen sofortigen Rücktritt gefordert habe, aber er füge sich dem Willen der Organisation. «Der ANC darf nie in meinem Namen gespalten werden», sagte er. Es dürfe wegen ihm als Person nicht zu Gewalt zwischen ANC-Anhängern kommen. «Ich habe den Menschen Südafrikas so gut gedient, wie ich konnte.» Es sei eine große Ehre für ihn gewesen. Die stellvertretende ANC-Generalsekretärin Jessie Duarte sagte nach Zumas Rücktritt, die Partei sei ihm «dankbar für seinen Dienst am Land».
Noch am Mittwochnachmittag hatte sich Zuma in einem Interview gegen seine Absetzung gewehrt, weil er keine Gründe für einen Rücktritt sehe. «Niemand hat mir eine Erklärung gegeben, was ich getan haben soll. Ich finde das unfair, sehr unfair», sagte Zuma. Seine zweite Amtszeit wäre eigentlich erst mit den nächsten Wahlen 2019 zu Ende gegangen. Die Partei rechnet sich aber mit Ramaphosa, der im Dezember zum Vorsitzenden gewählt worden war, bessere Chancen aus.
Die ANC-Abgeordneten wollten Zuma am Donnerstag zusammen mit der Opposition abwählen. Das wäre das erste Mal in der jungen Geschichte Südafrikas als Demokratie seit 1994 gewesen. Zuma gehörte zu den Anti-Apartheid-Kämpfern, die in den Jahrzehnten davor gegen das weiße, rassistischen Minderheitsregime gekämpft hatten. Nach dem Umbruch in den 1990er-Jahren machte Zuma schnell Karriere - er wurde Minister, Vizepräsident und dann 2009 auch Staatschef.
Zumas Präsidentschaft wurde jedoch seit geraumer Zeit überschattet von Vorwürfen, er habe einer Unternehmerfamilie Geschäfte zugeschustert und ihnen unzulässig Einfluss auf die Politik gewährt - bis hin zur Ernennung von Ministern und Managern staatlicher Unternehmen. Trotz schwerer Vorwürfe der unabhängigen Antikorruptionsbehörde wurde Zuma bisher nicht angeklagt. Der Staatschef bestreitet alle Vorwürfe.
