Ströbele will mehr Hilfen für Flüchtlinge
27. Dezember 2013, 01:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Der grüne Bundestagsabgeordnete Christian Ströbele hat die Forderung des Städte- und Gemeindebundes nach mehr Unterstützung der Kommunen bei den Hilfen für Flüchtlinge unterstützt. "Die Kommunen dürfen nicht alleingelassen werden", sagte er der "Berliner Zeitung" (Freitag-Ausgabe). "Man muss sie unterstützen, und zwar massiv."
Die derzeitige Hilfe reiche nicht. Nötig seien mehr Unterkünfte, mehr Verpflegung und mehr Personal. Dies wiederum koste Geld, das etwa die Berliner Bezirke nicht hätten. In Friedrichshain-Kreuzberg habe sich der Mangel im vorigen Jahr besonders deutlich gezeigt. Dort habe die Kirche eingreifen müssen. Der Finanzexperte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Meister, erklärte dem Blatt, Städte und Gemeinden bekämen von den Ländern pro Flüchtling eine Pauschale. Zu diskutieren sei, ob die Pauschale erhöht werden müsse. Er räumte ein, dass Unterkünfte in Ballungsräumen oft knapper und somit kostspieliger seien als auf dem Land. Aber auch dieses Problem könne der Bund nicht lösen. Angesichts wachsender Asylbewerberzahlen in Deutschland hatte der Hauptgeschäftsführer des Verbandes, Gerd Landsberg, am Donnerstag gesagt: "Man darf die Gemeinden bei der Aufnahme von Flüchtlingen nicht im Regen stehen lassen."
Die derzeitige Hilfe reiche nicht. Nötig seien mehr Unterkünfte, mehr Verpflegung und mehr Personal. Dies wiederum koste Geld, das etwa die Berliner Bezirke nicht hätten. In Friedrichshain-Kreuzberg habe sich der Mangel im vorigen Jahr besonders deutlich gezeigt. Dort habe die Kirche eingreifen müssen. Der Finanzexperte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Meister, erklärte dem Blatt, Städte und Gemeinden bekämen von den Ländern pro Flüchtling eine Pauschale. Zu diskutieren sei, ob die Pauschale erhöht werden müsse. Er räumte ein, dass Unterkünfte in Ballungsräumen oft knapper und somit kostspieliger seien als auf dem Land. Aber auch dieses Problem könne der Bund nicht lösen. Angesichts wachsender Asylbewerberzahlen in Deutschland hatte der Hauptgeschäftsführer des Verbandes, Gerd Landsberg, am Donnerstag gesagt: "Man darf die Gemeinden bei der Aufnahme von Flüchtlingen nicht im Regen stehen lassen."
