Steinmeier: Verpflichtet zum Eintreten gegen Antisemitismus

Jerusalem (dpa) - Vor seiner historischen Rede in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Verantwortung der Deutschen im Kampf gegen heutigen Antisemitismus betont.

Nach einem Gespräch mit Überlebenden des Holocaust sagte er an diesem Mittwoch in Jerusalem, diese hätten nicht nur an ihre Schicksale erinnert. «Sie haben auch gemahnt an unsere Verantwortung, nicht nur zurückzuschauen auf eine schreckliche Vergangenheit, sondern die Verantwortung im Heute auch im Eintreten gegen Antisemitismus zu erkennen.»

Der Bundespräsident war am Mittag mit seiner Frau Elke Büdenbender zu einem zweitägigen Besuch in Israel eingetroffen. Dort will er an diesem Donnerstag zusammen mit rund 50 weiteren Staatsgästen aus aller Welt am internationalen Holocaust-Gedenken in Yad Vashem teilnehmen. Nach Angaben des israelischen Außenministeriums handelt es sich um das größte Staatsereignis seit der Gründung Israels 1948.

Am kommenden Montag, dem 27. Januar, jährt sich zum 75. Mal die Befreiung des deutschen Vernichtungslagers Auschwitz im von Hitler-Deutschland besetzten Polen. Aus diesem Anlass kommen unter anderem die Präsidenten Frankreichs und Russlands, Emmanuel Macron und Wladimir Putin, US-Vizepräsident Mike Pence und der britische Thronfolger Prinz Charles nach Jerusalem zu einer Großveranstaltung mit dem Titel «An den Holocaust erinnern, Antisemitismus bekämpfen».

Israels Präsident Reuven Rivlin rief vor Beginn des Holocaust-Forums zum weltweiten Kampf gegen Antisemitismus auf. «Ich hoffe und bete, dass von diesem Raum die Nachricht an jedes Land auf der Welt ausgeht, dass die Staatsführer dieser Welt im Kampf gegen Rassismus und Extremismus zusammenstehen werden», sagte er bei einem Abendessen mit Dutzenden Staatsgästen. Zu einer Zeit, zu der mehr und mehr Holocaust-Überlebende sterben würden, sei dieses Treffen «Ausdruck unserer gemeinsamen Engagements, die historischen Fakten und Lehren der Shoah an die nächste Generation weiterzugeben».

Der spanische König Felipe VI. sprach im Namen aller Staatsgäste. «Wir sind heute gekommen, Herr Präsident, nicht nur, um unseren Respekt für die Überlebenden zu zeigen und die Abscheu gegenüber dem, was - vor nicht allzulanger Zeit - in Auschwitz-Birkenau (...) geschehen ist», sagte er laut «Times of Israel». Es gehe vielleicht vor allem darum, «unser unermüdliches Engagement zu zeigen», um «die ignorante Intoleranz, den Hass und den völligen Mangel an menschlichem Einfühlungsvermögen zu bekämpfen», die letztlich den Holocaust hervorgebracht hätten.

Die Sicherheitsvorkehrungen in Jerusalem und Yad Vashem sind wegen der vielen ranghohen internationalen Gäste besonders streng, es sind Tausende von Polizisten im Einsatz.

Der Bundespräsident wurde am Mittwoch in Jerusalem von Israels Staatspräsident Reuven Rivlin begrüßt. Beide führten anschließend ein erstes Gespräch. Steinmeier schrieb ins Gästebuch: «Mit Dankbarkeit und Demut ergreife ich die Hand, die meinem Land und mir mit der Einladung zum World Holocaust Forum als Zeichen der Versöhnung gereicht wird.» Später sagte er: «Ich bin meinem israelischen Amtskollegen und Freund, Präsident Rivlin, sehr dankbar, dankbar für die Einladung hierher, die Möglichkeit zu Gesprächen, aber vor allem auch, um als erster deutscher Bundespräsident in Yad Vashem auf der Internationalen Holocaust Konferenz zu sprechen und gemeinsam mit Anderen zu erinnern.»

Steinmeier und Rivlin wollen am Montag auch am Gedenken in Auschwitz teilnehmen und von dort aus gemeinsam in einer Maschine der deutschen Flugbereitschaft nach Berlin fliegen. Am Mittwoch wollen sie beide im Bundestag sprechen.

Wie Steinmeier reisten die meisten Staatsgäste schon am Mittwoch an. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu traf in Jerusalem den französischen Präsidenten Emmanuel Macron und rief ihn zur Unterstützung von Sanktionen gegen den Iran auf. Macron sagte bei einem gemeinsamen Statement mit Rivlin, Frankreich werde sich weiterhin dafür einsetzen, dass der Iran niemals Atomwaffen erwirbt. Macron betonte außerdem, dass sich «der schwarze Schatten» des Antisemitismus ausbreite. Frankreich bekämpfe diesen mit «Stärke und Entschlossenheit».

Steinmeier will mit seinen Besuchen in Israel und Polen nach Darstellung des Bundespräsidialamts die bleibende Verantwortung Deutschlands für den millionenfachen Mord an Juden zum Ausdruck bringen - und das bewusst gegen alle Forderungen, endlich einen Schlussstrich zu ziehen.

Der Bundespräsident will demnach deutlich machen, dass die Lehre aus dem Holocaust sein muss, eine bessere Gegenwart und Zukunft zu gestalten. Das Gedenken dürfe sich nicht in einer schlichten Wiederholung der Formel «Wir haben verstanden» erschöpfen.

In Jerusalem will Steinmeier zudem ein Bekenntnis der unverbrüchlichen Solidarität Deutschlands zum Staat Israel und seinen Menschen ablegen.

Das nationalsozialistische Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau im von Deutschland besetzten Polen gilt weltweit als Symbol für den Holocaust. Nach Schätzungen wurden dort mehr als eine Million Menschen ermordet, zumeist Juden. Als Soldaten der Roten Armee das Lager am 27. Januar 1945 erreichten, fanden sie noch etwa 7000 überlebende Häftlinge. Viele von ihnen starben innerhalb kurzer Zeit an den Folgen von Hunger, Krankheiten und Erschöpfung.

EU-Parlamentspräsident David Sassoli sagte vor Beginn des Holocaust-Forums, die Europäische Union sei im Schatten von Auschwitz gegründet worden, um Europa wieder zu vereinen «und dafür zu sorgen, dass sich die Schrecken des Zweiten Weltkriegs niemals wiederholen». Alarmierenderweise scheine es so, als würden die Lehren aus der Geschichte in Vergessenheit geraten. «Wir beobachten ebenso ungläubig wie wütend, dass der Dämon des Antisemitismus in Europa und auf der ganzen Welt zurückkehrt.»