Steinmeier: Moskau und Ankara müssen Münchner Verpflichtungen einhalten
16. Februar 2016, 15:55 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Angesichts der anhaltenden Gewalt in Syrien hat Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier Russland und die Türkei zur Einhaltung der Münchner Verpflichtungen aufgefordert. "Spätestens seit den gestrigen Angriffen auf Krankenhäuser und Schulen wissen wir: Es gibt keine Alternative zu den Münchner Verpflichtungen", sagte Steinmeier am Dienstag in Berlin. "Mit den vielen Toten in Krankenhäusern und Schulen hat der Bürgerkrieg in Syrien einen weiteren traurigen Tiefpunkt erfahren. Setzt sich das fort, werden unsere Bemühungen um eine Verbesserung des Zugangs für humanitäre Hilfe und die Vorbereitung einer Einstellung der Kampfhandlungen zwischen Regimekräften und der Opposition in Frage gestellt", so der Außenminister.
"Meine klare Erwartung ist, dass auch Moskau und Ankara sich in all ihrem militärischen und politischen Tun an den Münchner Verpflichtungen orientieren, und dass es noch vor abschließenden Vereinbarungen über eine Feuerpause zu einem spürbaren Rückgang der militärischen Aktivitäten kommt." Syrische Aktivisten hatten der russischen Luftwaffe vorgeworfen, für Luftangriffe auf ein Krankenhaus von "Ärzte ohne Grenzen" verantwortlich sein. Moskau wies das zurück und verwies auf die Erklärung des syrischen Botschafters in Russland, der das US-Militär für den Angriff auf die Klinik verantwortlich gemacht hatte. Die Türkei setzte unterdessen ungeachtet internationaler Appelle ihre Angriffe auf Stellungen der kurdischen Milizen in Nordsyrien fort. Syriens Machthaber Baschar al-Assad äußerte sich skeptisch über eine baldige Feuerpause, wie sie von der Syrien-Kontaktgruppe angestrebt wird. Niemand sei in der Lage, innerhalb einer Woche alle Bedingungen für eine Waffenruhe zu erfüllen, sagte er am Montagabend in Damaskus.
"Meine klare Erwartung ist, dass auch Moskau und Ankara sich in all ihrem militärischen und politischen Tun an den Münchner Verpflichtungen orientieren, und dass es noch vor abschließenden Vereinbarungen über eine Feuerpause zu einem spürbaren Rückgang der militärischen Aktivitäten kommt." Syrische Aktivisten hatten der russischen Luftwaffe vorgeworfen, für Luftangriffe auf ein Krankenhaus von "Ärzte ohne Grenzen" verantwortlich sein. Moskau wies das zurück und verwies auf die Erklärung des syrischen Botschafters in Russland, der das US-Militär für den Angriff auf die Klinik verantwortlich gemacht hatte. Die Türkei setzte unterdessen ungeachtet internationaler Appelle ihre Angriffe auf Stellungen der kurdischen Milizen in Nordsyrien fort. Syriens Machthaber Baschar al-Assad äußerte sich skeptisch über eine baldige Feuerpause, wie sie von der Syrien-Kontaktgruppe angestrebt wird. Niemand sei in der Lage, innerhalb einer Woche alle Bedingungen für eine Waffenruhe zu erfüllen, sagte er am Montagabend in Damaskus.
