Städtetag verlangt neue Orientierungsmarke für Corona-Maßnahmen
21. März 2021, 01:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Vor der Ministerpräsidentenkonferenz am Montag hat der Deutsche Städtetag eine neue Orientierungsmarke für Corona-Maßnahmen gefordert. "Ich bin sehr dafür, nicht nur auf die Inzidenz zu schauen", sagte Städtetagspräsident Burkhard Jung den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). "Wir sollten in Deutschland einen neuen Corona-Indikator einführen, der auch die Impfquote, die Belastung der Intensivstationen und die Fallsterblichkeit berücksichtigt."
Die Ministerpräsidenten sollten bei ihrer Schaltkonferenz mit der Kanzlerin die Weichen dafür stellen. Jung rief Bund und Länder auch dazu auf, ihre Entscheidungen "nicht nach vermeintlichen Stimmungen in der Bevölkerung" zu treffen. Die Politik solle sich auf die Wissenschaft stützen, zu auch soziologische, psychologische und pädagogische Sichtweisen gehörten. Außerdem sollten Bund und Länder nur Beschlüsse fassen, die sich auch konsequent umsetzen ließen. "Und drittens sollten Kanzlerin und Ministerpräsidenten mit einer Stimme sprechen und auch so handeln", forderte der SPD-Politiker. "Das Schlimmste ist die Kakophonie nach einem solchen Gipfel, wenn jedes Bundesland seinen eigenen Weg geht - obwohl es doch eine gemeinsame Grundlinie geben sollte." Jung, der auch Leipziger Oberbürgermeister ist, sagte: "Bei allem Föderalismus und aller kommunalen Selbstverwaltung: Die Mobilität ist groß, wir sind miteinander verwoben. Daher brauchen wir möglichst einheitliche Regeln."
Die Ministerpräsidenten sollten bei ihrer Schaltkonferenz mit der Kanzlerin die Weichen dafür stellen. Jung rief Bund und Länder auch dazu auf, ihre Entscheidungen "nicht nach vermeintlichen Stimmungen in der Bevölkerung" zu treffen. Die Politik solle sich auf die Wissenschaft stützen, zu auch soziologische, psychologische und pädagogische Sichtweisen gehörten. Außerdem sollten Bund und Länder nur Beschlüsse fassen, die sich auch konsequent umsetzen ließen. "Und drittens sollten Kanzlerin und Ministerpräsidenten mit einer Stimme sprechen und auch so handeln", forderte der SPD-Politiker. "Das Schlimmste ist die Kakophonie nach einem solchen Gipfel, wenn jedes Bundesland seinen eigenen Weg geht - obwohl es doch eine gemeinsame Grundlinie geben sollte." Jung, der auch Leipziger Oberbürgermeister ist, sagte: "Bei allem Föderalismus und aller kommunalen Selbstverwaltung: Die Mobilität ist groß, wir sind miteinander verwoben. Daher brauchen wir möglichst einheitliche Regeln."
