Städtetag fordert schlankere Genehmigungsverfahren zur Stärkung der Infrastruktur
Der Deutsche Städtetag hat den Appell an Bund und Länder erneuert, die Genehmigungsverfahren zur Nutzung des milliardenschweren Sondervermögens zur Infrastrukturmodernisierung effizienter zu gestalten. Insbesondere in den Bereichen Verkehr und Energie sollte das Tempo der Umsetzungen gesteigert werden, forderte die Vizepräsidentin des Städtetags, Katja Dörner, auf der jüngsten Verbandssitzung in Münster.
Die Bonner Oberbürgermeisterin plädierte dafür, die Kommunen mit dem nötigen Personal für Prüfungen und Genehmigungen auszustatten, um die Prozesse zu beschleunigen. Gleichzeitig betonte sie, dass der Naturschutz nicht vernachlässigt werden solle, sondern durch optimierte Ausgleichsverfahrensprozesse sogar einen Zugewinn erfahren könnte.
Statt kleinteiliger Kompensationsflächen schlägt der Städtetag deshalb vor, größere zusammenhängende Naturflächen zu schaffen. Bei der Sanierung oder dem Neubau von Infrastrukturelementen wie Brücken, Straßen oder Tunneln an derselben Stelle soll auf aufwändige Prüfungen des Arten- und Naturschutzes verzichtet werden können.
Zudem sei eine Digitalisierung der Verfahren wünschenswert, um die Effizienz weiter zu steigern.
